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Karlsruhe: Gemeinderat zur Casazza-Nachfolge: Künftig wohl Doppelspitze für VBK und AVG

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Gemeinderat zur Casazza-Nachfolge: Künftig wohl Doppelspitze für VBK und AVG

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    Wer folgt Walter Casazza nach? Und wie wird die Geschäftsführung dann geregelt sein?
    Wer folgt Walter Casazza nach? Und wie wird die Geschäftsführung dann geregelt sein? Foto: ka-news

    Die Karlsruher Liste (KAL) hatte die Diskussion um die Nachfolge von Walter Casazza mit einem Antrag an die Stadtverwaltung angestoßen. Darin forderte die KAL vor allem einen eigenen Geschäftsführer für den Karlsruher Verkehrsverbund (KVV).

    Doppelte Geschäftsführung für städtische Verkehrsgesellschaften

    Dies habe man bereits bei der Nachfolge von Dieter Ludwig vorgeschlagen. "Durch einen gemeinsamen Chef für KVV, VBK und AVG ist der Besteller identisch mit dem Auftraggeber, dem Kontrolleur und dem Abrechner. Wir wünschen uns jedoch eine Trennung zwischen dem KVV und dem operativen Geschäft", führte Stadtrat Eberhard Fischer aus. Diese Vermischung habe in den letzten Jahren zu Misstrauen bei anderen Gesellschaftern des KVV geführt und das Verhältnis zu den Landkreisen sowie dem Land Baden-Württemberg verkrampft.

    Für die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) und die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) stellt sich die KAL eine doppelte Geschäftsführung im Sinne eines technischen und kaufmännischen Chefs vor. An der Spitze der Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft (Kasig) soll nach den Vorstellungen der Wählervereinigung der momentane zweite Geschäftsführer Uwe Konrath alleine verbleiben.

    Auch Gabriele Luczak-Schwarz von der CDU-Fraktion plädierte zumindest für eine doppelte, jedoch personenidentische Geschäftsführung bei KVV, VBK und AVG. "Wir sehen am ehesten einen kaufmännischen und einen technischen Chef, denn 'einer für alles' ist sowieso kaum zu bewältigen", betonte sie. Stadtrat Johannes Honné von den Grünen erinnerte daran, dass seine Fraktion sich dies ebenfalls bereits bei Casazzas Amtsantritt gewünscht hätte, aber nicht durchsetzen konnte.

    Er verwies darauf, dass insgesamt 32 Unternehmen im KVV zusammengefasst seien und der Verband darüber hinaus bundesweit der letzte sei, der keinen eigenen Chef habe. "Es liegt doch nahe, dass sich alle anderen bei dieser Entscheidung etwas gedacht haben", monierte er. Davon abgesehen sei der Posten von Walter Casazza einfach überlastet und müsse aufgeteilt werden.

    "Zwei Chefs bedeuten Reibungsverluste"

    Doris Baitinger von der SPD lehnte die Abspaltung des KVV klar ab. "Wir stellen uns zwei Geschäftsführer vor - aber für alle vier Gesellschaften." Nach Ansicht ihrer Fraktion sollte durch eine Abspaltung keine Schnittstelle aufgemacht werden. Friedemann Kalmbach (GfK) wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass man in der Wirtschaft bereits wieder Abstand nehme vom Doppel-Modell, da zwei Stellen auch Reibungsverluste bedeuteten.

    Die Stadt Karlsruhe als Gesellschafterin wies in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass eine Findungskommission zum Thema getagt habe und man dort die Grundzüge der Ausschreibung besprochen habe. Grundsätzliche halte man eine technische und kaufmännische Geschäftsführung für alle Gesellschaften außer der Kasig und eventuell des KVV für sinnvoll. Die Kasig habe bereits einen technischen Chef und soll zur Unterstützung einen kaufmännischen Geschäftsführer bekommen. Das Gesamtvolumen der Kombilösung mit allen Aufgaben der Abrechnung, Fördermitteln und steuerlichen Fragen mache dies notwendig.

    Rechtlich sei geklärt worden, dass der KVV keine Bestellerfunktion ausübe. Darüber hinaus werde dort vermutlich kein technischer Geschäftsführer nötig. Zudem habe man abgeklärt, dass das geplante Vorhaben gesetzeskonform mit europäischen Vorgaben sei. Weil in den kommenden Jahren Änderungen anstehen könnten, werde man darauf bereits in den anstehenden Personalverhandlungen hinweisen, aber nicht in vorauseilendem Gehorsam agieren.

    Letztlich müssen die Aufsichtsräte in den Aufsichtsratssitzungen der einzelnen Verkehrsgesellschaften über mögliche Umstrukturierungen und die Nachfolge Casazzas entscheiden. Im September erklärte die Stadt gegenüber ka-news, dass sich Oberbürgermeister Frank Mentrup durchaus dafür ausspreche, dass die Nahverkehrsgesellschaften in einer Hand bleiben sollen, um "Reibungsverluste" zu vermeiden.

    Die Positionen aller Vertreter im Gemeinderat hat ka-news am 11. September in einem Artikel zusammengefasst.

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