Welche Listen und Wählervereinigungen gibt es 2024?
Neben den bekannten und im Gemeinderat Karlsruhe bereits vertretenen Gruppierungen, gehen fünf neue Namen ins Rennen.
Bereits seit 2019 im Gemeinderat Karlsruhe vertreten sind:
- Bündnis 90/Die Grünen (Grüne 2019)
- Christliche Demokratische Union Deutschlands (CDU 2019)
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD 2019)
- Freie Demokratische Partei (FDP 2019)
- Alternative für Deutschland (AfD 2019)
- Die Linke (Die Linke 2019)
- Karlsruher Liste (KAL 2019)
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI 2019)
- Freie Wähler Karlsruhe e.V. (FW KA e.V. 2019)
- FÜR Karlsruhe - Politik mit christlicher Herzenshaltung e.V. (FÜR Karlsruhe 2019)
Neu in 2024 zu wählen sind:
- Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer (Team Todenhöfer)
- Demokratie und Aufklärung Karlsruhe
- Karlsruhe-nicht meckern-gestalten (KAG)
- Volt Deutschland (Volt)
- Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen, die im Gemeinderat bereits vertreten sind, richtet sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten regelmäßigen Wahl. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der Reihenfolge ihres Eingangs beim Wahlamt.
Kommunalwahl-Listen 2024: Die Kandidaten im Steckbrief
ka-news.de stellt alle 48 Kandidaten der folgenden Partei oder Wählervereinigung im Steckbrief vor:
- Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
- Christliche Demokratische Union Deutschlands (CDU)
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
- Freie Demokratische Partei (FDP)
- Karlsruher Liste (KAL)
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
- Die Linke (Die Linke)
- Freie Wähler Karlsruhe e.V. (FW KA e.V.)
- FÜR Karlsruhe - Politik mit christlicher Herzenshaltung e.V. (FÜR Karlsruhe)
- Volt Karlsruhe
Ab Montag, 13. Mai, werden wir jeden Tag bis zu zwei Listen veröffentlichen - um 12 und 16 Uhr. Die Reihenfolge der Veröffentlichung richtet sich nach der bisherigen Sitzverteilung im Gemeinderat.
Wie kommen die Personen auf die Kommunalwahl-Listen?
Vorgeschlagen beziehungsweise aufgestellt werden die Personen von ihren jeweiligen Parteien oder Wählervereinigungen.
Die Listen beziehungsweise Wahlvorschläge mussten bis spätestens 28. März beim Wahlamt eingereicht werden und den Vorgaben entsprechen. Aufstellen lassen, können sich Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und Bürger von Karlsruhe und in Karlsruhe wohnhaft sind.
Der Gemeindewahlausschuss unter stellvertretender Leitung von Bürgermeister Albert Käuflein hat bereits am 9. April über die Zulassung der Wahlvorschläge entschieden: Alle Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl (Kommunalwahl) und für die Ortschaftsratswahlen wurden zugelassen. Insgesamt 1.075 Personen stehen zur Wahl.
Weitere Wahlen: In diese Stadtteilen gibt es 2024 neue Ortschaftsräte
- Durlach (22 Sitze)
- Grötzingen (18 Sitze)
- Hohenwettersbach (8 Sitze)
- Neureut (20 Sitze)
- Stupferich (14 Sitze)
- Wettersbach (16 Sitze)
- Wolfartsweier (10 Sitze)
Bei den Ortschaftsratswahlen bewerben sich insgesamt 507 Personen auf 37 Listen.
Kommunalwahl: Wo und wie kann man die Kreuze setzen?
Jede wahlberechtige Person hat 48 Stimmen. Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten:
- Diese können einer einzigen Partei oder Wählervereinigung gegeben werden. Hierzu die Liste unverändert abgegeben oder oben 1 Kreuz setzen. Dann werden die Stimmen jeweils mit 1 Stimme pro Kandidat verteilt.
- Kumulieren: Diese können einer Partei/Wählervereinigung gegeben werden, aber unterschiedlich gewichtet: Eine Person kann 1 bis 3 Stimmen erhalten.
- Panaschieren: Die 48 Stimmen können auch auf die Kandidaten von unterschiedlichen Parteien/Wählervereinigungen verteilt und gewichtet werden (1 bis 3 Stimmen pro Person).
Kommunalwahl: Ärger bei Briefwahlunterlagen
Wer in Karlsruhe Briefwahl beantragt hat, sollte seine Unterlagen kontrollieren. Am 22. Mai gibt die Stadt bekannt, dass es ein Panne in der Druckerei gegeben hat - es könnten Partei-Listen fehlen. Die Stadt Karlsruhe infomriert die Betroffenen extra per Post. Alle wichtigen Infos hier.
ka-news Hintergrund: Was macht eigentlich der Gemeinderat?
Der Gemeinderat entscheidet über viele Angelegenheiten, die eine Stadt und deren Bürger direkt betreffen. Auch wenn er auf ersten Blick des Anschein eines Parlamentes hat, ist er keines: Denn er zählt - wie auch der Bürgermeister - zur Gemeindeverwaltung.
Einigen Aufgaben - den Pflichtaufgaben - muss der Gemeinderat nachkommen. Dazu gehören zum Beispiel die Abwasserbeseitigung, Feuerwehr oder das Durchführen der Gemeindewahlen. Diese Aufgaben werden dem Gemeinderat von Bund oder Land per Gesetz vorgeschrieben. Auch für das Meldewesen und Standesamt ist die Gemeinde zuständig.
Sind diese Pflichtaufgaben erfüllt, kann der Gemeinderat seinen freiwilligen Aufgaben nachkommen. Diese freiwilligen Aufgaben sind das Herzstück der Kommunalpolitik, denn hier geht es um die Lebensqualität in der Stadt: Beispielsweise um die Parks und Grünflächen, Theater, Museen und Schwimmbäder.
Da der Gemeinderat - gerade in einer so großen Stadt wie Karlsruhe - sehr vielen Aufgaben nachkommen muss, kann er Ausschüsse einsetzen: In diesen Arbeitsgruppen ist nur ein Teil des Gemeinderates vertreten. Manche Ausschüsse sind beratend und sprechen eine Empfehlung an den Gemeinderat aus, andere Ausschüsse sind beschließend und können Entscheidungen treffen.