Der Jahresabschluss für 2011 wird den Gemeinderat als dritten Punkt auf der heutigen Tagesordnung beschäftigen. Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes enthält sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen aus dem vorletzten Jahr. Außerdem stellt er die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde dar.
Die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) hat im Dezember 2007 zusammen mit den Firmen DB International AG, Karlsruhe, und der Transport-Technologie-Consult Karlsruhe GmbH die projektbezogene Arbeitsgemeinschaft "ARGE Stadtbahn Heilbronn Nord" mit Sitz in Karlsruhe gegründet. Zweck der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) ist die Erstellung eines gemeinsamen Angebots und - bei Beauftragung - die gemeinsame Durchführung von Ingenieursleistungen gegenüber den Stadtwerken Heilbronn für das Projekt Heilbronn Nord. Die ARGE erlischt, wenn das Projekt beendet ist und alle Verpflichtungen erfüllt sind - voraussichtlich mit Fertigstellung des Projektes "Stadtbahn Heilbronn Nord" im Dezember 2013. Jedes Gründungsmitglied hat eine Einlage in Höhe von 5.000 Euro geleistet. Die AVG hat für ihre anteiligen Ingenieursleistungen bisher 32.353,37 Euro erhalten. Die Stadt muss diese Kapitaleinlage nun nachträglich genehmigen.
Der Gemeinderat wird sich außerdem mit dem Karlsruher Sonnenfächer beschäftigen. Dieser sollte ursprünglich den Karlsruher Fächergrundriss im Straßenpflaster sichtbar machen - mit einem sonnengelben, gepflasterten Mittelstrahl aus individuell gestalteten und in der Majolika gebrannten Fliesen. Statt der geplanten neun gelb-goldenen Strahlen zeigt derzeit aber nur ein einziger Strahl vom Zirkel in Richtung Süden. Im Dezember hatte sich der Verein Sonnenfächer e.V. deshalb in einem neuen Anlauf an die Gemeinderatsfraktionen gewandt. Der Vereinsvorsitzende, Bernhard Burger, wollte das Thema endlich wieder auf der Tagesordnung sehen - und forderte die Stadtverwaltung und Gemeinderäte auf, für den Fächer zu stimmen.
Mit Erfolg: Die Verwaltung empfiehlt bei der heutigen Sitzung, entgegen dem Beschluss des Planungsausschusses vom 25. Oktober 2006 und der Empfehlung der Kunstkommission unter bestimmten Bedingungen weitere Fächerstraßen zur Verlegung der gelben Fliesen anzubieten. Dazu sollen auf Grund der bisherigen Erfahrungen mit dem Verein Sonnenfächer gemeinsam Kriterien festgelegt werden, um weitere Fächerstraßen zur Verlegung der gelben Fliesen anbieten zu können.
Darüber hinaus beschäftigen sich die Stadträte mit der Entwicklung des südlichen Bereichs am Hauptbahnhof, mit dem Konzept für das 125-jährige Jubiläum der Malerkolonie Grötzingen und der Personalsituation beim Sozialen Dienst,
Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker zeitsynchron über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.
Die komplette Tagesordnung und die Vorlagen zu den einzelnen Themen finden Sie auf den Internetseiten des Gemeinderats bei der Stadt Karlsruhe.
Wie die Stadträte entscheiden und was sonst im Gemeinderat diskutiert wird, lesen Sie wie gewohnt direkt am Dienstagabend bei ka-news.
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Homepage des Vereins Sonnenfächer e.V.