Bürgermeisterin Margret Mergen verlässt Karlsruhe: Wer wird ihr Nachfolger?

Am 25. Mai bestimmen die Karlsruher, wer im Gemeinderat für die nächsten fünf Jahre ihre Interessen gegenüber der Stadtverwaltung vertreten soll. Die Verwaltung, damit ist in der Regel Oberbürgermeister Frank Mentrup als Stadtoberhaupt sowie die ihm unterstellten Bürgermeister gemeint. Davon sind es in Karlsruhe an der Zahl fünf - ein Posten ist aktuell frei geworden: Erste Bürgermeisterin Margret Mergen wird Oberbürgermeisterin in Baden-Baden. Wer folgt ihr nach? Und wie wird das bestimmt?

Facebook
Twitter
WhatsApp
15
E-Mail
Drucken

(cob)

Wie eine Sprecherin der Stadtverwaltung erläutert, wird die Stelle der Ersten Bürgermeisterin zunächst ausgeschrieben. Wann, ist noch unklar - "in jedem Fall wird die Ausschreibung aber noch dem alten Gemeinderat vorgelegt". Der neue Gemeinderat müsse dann nach der Kommunalwahl entscheiden. Zeitlich trifft sich dies gut, denn dann können dann auch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat berücksichtigt werden. Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl finden aber prinzipiell unabhängig voneinander statt.

Grundsätzlich besteht die Stadtverwaltung der Fächerstadt aus sechs Geschäftsbereichen, auch Dezernate genannt. Geleitet werden sie von Oberbürgermeister Frank Mentrup, welcher gleichzeitig dem Gemeinderat vorsitzt. Als Stadtoberhaupt ist er im Dezernat 1 zuständig für Außenbeziehungen, Repräsentationen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie rechtliche Fragen und die Stadtteilverwaltung.

Ihm zur Seite gestellt sind fünf hauptamtliche Beigeordnete, die die Amtsbezeichnung Bürgermeister führen. "In Stadtkreisen müssen ein oder entsprechend den örtlichen Erfordernissen mehrere hauptamtliche Beigeordnete bestellt werden", erklärt ein Sprecher des Hauptamtes der Stadt. "In Karlsruhe ist die Zahl der Beigeordneten in der Hauptsatzung auf fünf festgesetzt." Die Bürgermeister vertreten den Oberbürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis, der ihnen durch einvernehmliche Entscheidung von Gemeinderat und Oberbürgermeister zugewiesen wird.

Die Erste Bürgermeisterin, Margret Mergen, übernimmt darüber hinaus die ständige allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters. Gleichzeitig lenkt sie mit der Leitung des Dezernats 4, die Wirtschaft, Finanzen und das Flächenmanagement der Stadt. Auch die Themen Stadtmarketing, Tourismus sowie Versorgung, Verkehr und Hafen fallen in den Geschäftsbereich der "Finanzbürgermeisterin". Bei Firmen mit städtischer Beteiligung - wie Stadtmarketing, Rheinhäfen, Verkehrsbetriebe, Kasig, Karlsruher Messe- und Kongress GmbH - vertritt sie die Interessen der Stadt.

Dezernat 2 untersteht Wolfram Jäger. Er ist zuständig für die Bereiche Kultur, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Personal und Organisation. Der "Kulturbürgermeister" wie er im Volksmund gerne genannt wird betreut weiterhin die Bereiche Statistik und Wahlen sowie die Bürgerbeteiligung und Stadtteilentwicklung. Martin Lenz ist in Karlsruhe als "Sport- und Sozialbürgermeister" bekannt - im Dezernat 3 zeigt er sich verantwortlich für die Bereiche Jugend und Eltern, Soziales, Bäder sowie Schulen und Sport.

Dezernat 5: Für Umwelt, Gesundheit und Klimaschutz ist Bürgermeister Klaus Stapf in der Stadtverwaltung der richtige Ansprechpartner. Auch Brand- und Katastrophenschutz, das Friedhofs- und Marktwesen und die Abfallwirtschaft fallen in seinen Zuständigkeitsbereich. Das Dezernat 6 unterliegt Bürgermeister Michael Obert. Er beantwortet Fragen rund um die Hochbau- und Gebäudewirtschaft, die Stadtplanung sowie den Garten- und Tiefbau. Darüber hinaus liegt auch der Zoologische Garten in seinen Händen.

Wie werden die Bürgermeister gewählt?

Zunächst werden die Stellen ausgeschrieben. Schließlich gewählt werden die Bürgermeister vom Gemeinderat - unter Berücksichtigung des Parteienverhältnisses in demselbigen. Mit Michael Obert ist derzeit die FDP, mit Klaus Stapf sind seit 2009 erstmals die Grünen auf der Bürgermeisterbank vertreten. Die restlichen vier Dezernate verteilen sich auf die beiden Parteien SPD (Frank Mentrup, Martin Lenz) und CDU (Margret Mergen, Wolfram Jäger).

Gewählt wird ein Bürgermeister in der Regel auf die Dauer von acht Jahren - natürlich kann das Amt auch vorzeitig niedergelegt werden, beispielsweise durch Eintritt in den Ruhestand.