Startseite
Icon Pfeil nach unten
Karlsruhe
Icon Pfeil nach unten

Karlsruhe-Durlach/Mühlburg: Zähnefletschen: Karlsruher Brötchentaste bringt emotionale Debatte

Karlsruhe-Durlach/Mühlburg

Zähnefletschen: Karlsruher Brötchentaste bringt emotionale Debatte

    • |
    • |
    "Brötchentaste": Umsonst parken, um kurz mal "Brötchen" zu kaufen
    "Brötchentaste": Umsonst parken, um kurz mal "Brötchen" zu kaufen

    Seit die Brötchentaste im September 2005 in Karlsruhe eingeführt wurde, sind sich die Fraktionen im Gemeinderat uneinig über das Kurzparken. Im Juli 2010 beschloss der Gemeinderat, den Service als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung abzuschaffen - im Februar 2011 fanden sich bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2011/12 aber dennoch genügend Stimmen, um die Brötchentaste beizubehalten.

    Mindereinnahmen: 180.000 Euro

    Nun soll es dem kostenlosen Parken erneut an den Kragen gehen: Die Grünen beantragen für den Doppelhaushalt 2013/14 eine Streichung der Gelder - die Stadt soll also künftig nicht mehr auf Mindereinnahmen von 180.000 Euro verzichten.

    Das passt einigen überhaupt nicht in den Kram - darunter die CDU-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat, im Durlacher Ortschaftsrat sowie die Gewerbetreibenden in Durlach und Mühlburg. Auch FDP und Freie Wähler haben sich schon 2011 für den Erhalt der Taste ausgesprochen, außerdem haben damals mehr als 10.000 Bürger die Beliebtheit der Brötchentaste durch ihre Unterschrift bekräftigt.

    Obwohl der Gemeinderat erst vor zwei Jahren über das Thema abgestimmt hat, haben es die Grünen nun also wieder aufs Tablett gebracht - und versprechen damit Dampf und hitzige Debatten bei den Haushaltsberatungen am 19. und 20. März. Die Brötchentaste polarisiert wie kaum ein anderes Thema. Auf der einen Seite stehen die Befürworter, die mit dem Angebot die B-Zentren Durlach und Mühlburg stärken und die dortige Kaufkraft nicht verlieren wollen, kontern die Gegner mit autofreien Innenstädten und damit, dass es die Taste keinen Unterschied beim Kundenverhalten mache.

    "Stadt macht keinen Verlust"

    Das sieht zum Beispiel Albert Käuflein aus der Karlsruher CDU-Gemeinderatsfraktion ganz anders: "Die Brötchentaste bedeutet Wirtschaftsförderung für die Geschäfte", ist er sich sicher. Entgangene Parkgebühren seien wohl kaum ein Argument - schließlich stiegen ja die Gewerbesteuern für die Stadt durch mehr Kaufkraft. "Unterm Strich macht die Stadt keinen Verlust", so Käuflein. Durch das Sterben und Abwandern des Einzelhandels aber litten die Stadtteile, bekräftigt auch der Vorsitzende der Durlacher CDU-Ortschaftsratfraktion, Michael Griener.

    "Für ältere oder gehbehinderte Menschen ist die Brötchentaste eine immense Erleichterung bei ihren Einkäufen. So sind die ohnehin wenigen verfügbaren Parkplätze in Durlach meist nur kurzfristig belegt und es sind in nächster Nähe von Apotheken, Post und Ärzten freie Plätze für sie zu finden", so auch die Sprecherin der Freien Wähler Durlach und Ortschaftsrätin Petra Stutz aktuell in einer Pressemitteilung.

    "Wo bleibt die 'Politik des Gehörtwerdens'?"

    Albert Käuflein findet vor allem unverständlich, dass die Grünen doch zumindest auf Landesebene eine "Politik des Gehörtwerdens" vertreten - scheinbar aber nur nach ihren eigenen Regeln. "Denn wir haben 2011 mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt, auch die ansässigen Händler haben immer wieder den positiven Einfluss auf das Kundenverhalten bestätigt - was müssen die Grünen noch hören?", fragt er. Einig waren sich deshalb am Freitag bei einer Pressekonferenz zum Thema auch Thorsten Ehlgötz von der CDU-Gemeinderatsfraktion sowie Marcus Fränkle und Helmut Wachter von der Vereinigung Durlacher Leben, dass bei der Debatte ideologische Fragen aufeinander prallen. Deshalb werde die Diskussion um den eigentlich eher geringen Geldbetrag so emotional geführt.

    Wie sie ausgeht, wird sich am 19. und 20. März bei der Verabschiedung des nächsten Doppelhaushalts entscheiden. ka-news wird dann live aus dem Gemeinderat berichten.

    Siehe auch Kommentar zum Thema: Ja oder Nein zur Brötchentaste: Schon wieder?

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden