Wer hätte gedacht, dass das Abholen von Wertstofftonnen einmal solche Aufregung auslösen würde? Viele Karlsruher Stadträte jedenfalls nicht. Fest steht jedoch: Klingeln, Mülltonne holen, entleeren und zurückstellen (Vollservice) hat beim Anbieter "Knettenbrech + Gurdulic" (K+G) seinen Preis.
Viele Stadträte sehen sich anhand der Probleme mit K+G darin bestätigt, dass die Müllentsorgung in kommunale Hand gehöre. Ebenso sind die zusätzlichen Kosten von 870.000 Euro vielen Anwesenden ein Dorn im Auge. Die Details zu dem beschlossenen Kompromiss zwischen Stadt und K+G gibt es in diesem Artikel zum Nachlesen.
"Wo soll das Geld herkommen?"
"Wir sehen nicht ein, warum man K + G eine Million hinterherwirft. Wenn so viel Geld in die Hand genommen wird, dann sollte das Geld dem Team sauberes Karlsruhe (TSK) zustehen. Fraktionen werden permanent angesprochen und regelrecht gegeißelt. Es ist schwer zu vermitteln, dass wir so gar nicht den Einfluss hatten, weil wir die Verträge nicht geschlossen haben", beklagt Lüppo Cramer von der Karlsruher Liste. Auch Thomas Hock fragt in Bezug auf die Finanzen irritiert: "Wo soll das Geld herkommen?"
"Wer hat so katastrophal verhandelt"
Verträge sind bei dem Debakel jedoch genau der ausschlaggebende Punkt, sagt Friedemann Kalmbach: "Wir haben es verbockt. Unsere Leute (Anmerkung der Redaktion: Der TSK) sind überall hingegangen, wo eine Mülltonne stand. Und jetzt wundern wir uns, dass sich ein privater Betreiber an unsere eigene Satzung hält".
Verwirrung über die Verträge herrscht auch bei Detlef Hofmann von der CDU: "Wer hat denn so katastrophal verhandelt mit diesem Flickenteppich bei den Stufen und Metern?"
Zur Erinnerung: Bei den Verhandlungen mit der Stadt bezieht sich K+G stets auf die Satzung der Stadt Karlsruhe. Dort ist festgelegt, dass Abholen, Entleeren und Zurückstellen (Vollservice) nur dann erfolgt, wenn sich die Wertstofftonne maximal 15 Meter vom Müllauto entfernt befindet.
Der Aussage, dass man es "verbockt" habe, widerspricht der CDU'ler jedoch entschieden: Es ist das erste Mal, dass wir mit sowas konfrontiert werden. Wir haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass es schwierig wird. Es bringt gar nichts, hier die Schuld untereinander zuzuweisen."
Im Großen und Ganzen herrscht jedoch Einigkeit darüber, dass die Zustimmung zu Szenario zwei zumindest einen ersten Lösungsansatz darstelle.
"Kommen so oder so nicht um Mehrkosten herum"
Das Schlusswort ergreift dann Oberbürgermeister Frank Mentrup persönlich. Er bedauert es, dass zu diesem Zeitpunkt noch keine finale Lösung für die übrigen Haushalte gefunden wurde. Allerdings würde es noch laut Mentrup teurer werden, den TSK für die übrigen, nicht satzungskonforme Haushalte (6.164 Stück, 13 Prozent) einzuspannen.
"Die übrigen Strecken müssten erstmal alle ausgeschrieben werden. Wir kommen so oder so nicht um Mehrkosten herum. Mit Geld hinterherwerfen hat das nichts zu tun", so der OB. Der TSK habe indessen auch kein Interesse daran, dass die unangenehme Arbeit weiterhin auf sie abgewälzt werde.
"Ich kann ihnen keine abschließende Lösung anbieten. Ein Vorschlag wäre, dass wir den Haushalten einen Beratungsservice über alternative Stellplätze anbieten". Zum Thema Geld rechnet Mentrup damit, dass die Mehrkosten etwa zu 40 Prozent in die Gebührensatzung eingepflegt werden können. "Das müssen wir nicht sofort auf eine Gebührenerhöhung ummünzen", so der Rathauschef abschließend.