"Die Polizei wird den Ablauf der angemeldeten Versammlung mit Aufzug sowie der Veranstaltung in der Innenstadt mit Einsatzkräften vor äußeren Störungen schützen", lautet die Antwort aus dem Karlsruher Polizeipräsidium. Es geht um den Christopher Street Day (CSD) am Samstag, 3. Juni, in Karlsruhe. Geplant ist eine Demo-Parade, Bühnenprogramm auf dem Marktplatz sowie zahlreiche Info-Stände.
Was war 2022 passiert?
Ein Jahr zuvor kam es im Anschluss an den CSD zu einem queerfeindlichen Angriff. Am Samstag, 4. Juni 2022, soll eine 30-köpfige Gruppe zunächst eine Regenbogenflagge angezündet und anschließend bei einer Schlägerei mehrere Personen verletzt haben. Die Polizei stand in der Kritik, den Vorfall "nicht mit der gebotenen Intensität" verfolgt zu haben. Daraufhin übernahm die Kriminalpolizei zusammen mit dem Staatsschutz. Man wollte aufklären.
Wurde der Vorfall aufgeklärt?
Der Vorfall ist nun knapp ein Jahr her: Was ist aus den Ermittlungen geworden? Wurde der Vorfall im Schlossgarten inzwischen aufgeklärt und Tatverdächtige ermittelt? ka-news.de hat bei der Polizei nachgefragt und folgende Antwort erhalten: "In dem Verfahren bestand nach Abschluss der Ermittlungen gegen zehn der elf Beschuldigten kein hinreichender Tatverdacht hinsichtlich der Beteiligung an der körperlichen Auseinandersetzung oder dem Verbrennen der Regenbogenflagge. Die Beschuldigten konnten durch die Geschädigten und Zeugen überwiegend nicht als Täter identifiziert werden oder aber es konnte ihnen kein konkreter eigenständiger Tatbeitrag nachgewiesen werden."
Weiter hießt es: "Gegen einen weiteren, im Tatzeitraum 17-jährigen Tatverdächtigen hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Anfang des Jahres Anklage wegen des Vorwurfs der Sachbeschädigung (Verbrennen der Regenbogenflagge) erhoben. Hinsichtlich der Beteiligung an der körperlichen Auseinandersetzung bestand bezogen auf diesen Beschuldigten indes ebenfalls kein hinreichender Tatverdacht."
Welche Konsequenzen hat die Polizei für ihre künftige Arbeit daraus gezogen?
Auch das wollte ka-news.de von den Beamten wissen. "Bei Verdachtslagen auf Straftaten wird die Polizei als Ermittlungsbehörde der Staatsanwaltschaft auch zukünftig von Amts wegen tätig, um konkrete Tatumstände und Tatverdächtige zu ermitteln", lautete die Antwort.
Was sagen die Betroffenen ein Jahr nach dem Vorfall?
ka-news.de hat mit Karsten Kremer, 1. Vorsitzender des Vereins CSD Karlsruhe, im Vorfeld des CSD 2023 gesprochen. Man habe den Vorfall gut aufgearbeitet, so Kremer. "In diesem Jahr wird es definitiv ein höheres Sicherheitslevel geben", sagt der Veranstalter im Gespräch. "Wir haben im Vorfeld mit Oberbürgermeister Frank Mentrup und der Polizei gesprochen, um sicherzustellen, dass die Personen, die zum CSD kommen, sich auch sicher fühlen können", so Kremer.