Im Gemeinderat im Dezember 2013 hatte Niko Fostiropoulos, für die Linke im Gemeinderat, das Stichwort fallen lassen: Bürgerbegehren. Zur Not müsse sich eben eine Bürgerinitiative gründen, damit dies auf den Weg gebracht werden könne - argumentierte er vor rund einem Monat. Nun wird er aktiv.
Bürgerbegehren und Petition auf dem Weg
Rückblickend hat Fostiropoulos mit der Ablehnung des Grünen-Antrags auf einen Bürgerentscheid gerechnet. "Nachdem alle deutlich gemacht haben, selbst die Grünen, dass sie Millionen von Euro für ein Stadion ausgeben wollen, war es keine Überraschung, dass der Antrag abgelehnt wurde", resümiert Fostiropoulos auf Anfrage von ka-news. Er habe das aus den Zeiten vor der OB-Wahl noch anders in Erinnerung.
Prinzipiell hatte keine der Fraktionen etwas gegen einen Bürgerentscheid einzuwenden. Durch die Bank sprachen sich alle Fraktionen gar für eine Bürgerbeteiligung aus - abgelehnt wurde sie trotzdem. Mag es an dem forschen "Reingrätschen" der Grünen gelegen haben oder an vielschichtigeren Gründen, es kam nicht zu einem Bürgerentscheid. Hauptgrund: Der Zeitpunkt sei falsch. Fostiropoulos hält vor allem das für falsch. "Es ist nicht fair, vor der Kommunalwahl nicht darüber sprechen zu wollen." Er glaubt, dass man im Gemeinderat einfach Angst habe Argumente und Fakten zu diskutieren. Denn wenn sie einmal auf dem Tisch lägen, seien sie schließlich da.
"Ein Umdenken im Gemeinderat erwirken"
Da nun der Gemeinderat entschieden hat, setzt sich Fostiropoulos für die Gründung einer Bürgerinitiative ein. "Wir werden im Februar eine Versammlung organisieren, bei der interessierte Bürger teilnehmen können", so Fostiropoulos. Ziel sei es, dass sich eine Bürgerinitiative eigenständig gründe, die sich dann für das Begehren einsetzt. 20.000 Unterschriften von Karlsruher Bürgern müssten dann gesammelt werden. Da dieser Weg sehr formal ist, arbeite er parallel an einer Online-Petition. Mit modernen Medien könne man schließlich mehr Menschen erreichen.
"Ich hoffe, dass das schon ausreicht, um ein Umdenken im Gemeinderat zu erwirken." Er könne nicht verstehen, warum die übrigen Stadträte so bereitwillig 120 Millionen Euro ausgeben sollen. Nach seiner Meinung müsse der KSC selbst mehr in die Verantwortung genommen werden und selbst zahlen. "Wenn die Stadt dann etwas dazu gibt wäre das in Ordnung." "Keine kommunalen Mittel für ein Stadion" - so oder so ähnlich könnte laut Fostiropoulos der Anfang einer Petition klingen. Profisport sei keine kommunale Aufgabe, wohl aber der Wohnungsbau und zahlreiche weitere Themen. Er ist sich sicher, dass auch die Mehrheit der Fußballfans durch eine sachliche Darlegung aller Argumente dieser Meinung sei.
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