Die Finanzbürgermeisterin vergleicht die Situation der Stadt Karlsruhe mit einem Marathonlauf. "Wir sind auf einem guten Weg, wir haben die Hälfte der Etappe hinter uns", so Mergen. Der schwierigste Teil der Strecke stehe allerdings noch bevor.
So sei es zwar gelungen, das noch im März angenommene Defizit für die nächsten beiden Jahre von rund 64 Millionen Euro auf rund 35 Millionen Euro zu senken. Dennoch müsse weiterhin ein strikter Sparkurs eingehalten werden, um langfristig einen "gesunden" Haushalt zu erreichen, betonte Mergen.
Karlsruhe profitiert vom Finanzausgleich
Der Karlsruher Gemeinderat hatte im März den Doppelhaushalt 2011/12 verabschiedet. Dieser wies in seiner ursprünglichen Planung für das Jahr 2011 ein Defizit von 23 Millionen Euro auf. Für 2012 wurde mit einem Minus von 41 Millionen Euro geplant. Das Regierungspräsidium (RP) hatte den Doppelhaushalt kurz darauf genehmigt. Nach heutiger Einschätzung der Stadtkämmerei kann Karlsruhe in den nächsten beiden Jahren mit einer Schuldenlast von insgesamt 35 Millionen Euro rechnen - fast 30 Millionen weniger als bei den Haushaltsplanungen angenommen.
Wie kommt diese Kehrtwende? Vor allem die "konjunkturelle Belebung" habe die wirtschaftliche Lage der Stadt Karlsruhe verbessert, erklärte Mergen. In Folge der gestiegenen Steuereinnahmen in Bund und Land habe Baden-Württemberg weniger neue Schulden gemacht. Karlsruhe profitiere demnach durch den bestehenden kommunalen Finanzausgleich.
Zudem nimmt die Stadt mehr Geld durch höhere Einnahmen bei der Einkommens-, Umsatz- und Körperschaftssteuer ein, die den Gemeinden anteilig zustehen. Die Stadt kann daher für 2011 mit Mehreinnahmen von etwa zwölf Millionen Euro rechnen. Das ist das Ergebnis der Steuerschätzungen des Bundesministeriums im Mai.
Mehr Einnahmen durch Glücksspiel
Die positive wirtschaftliche Lage mache sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar, sagte Mergen. Die sinkenden Arbeitslosenzahlen führten zu Einsparungen der Stadt bei Sozialleistungen in Höhe von rund einer Million Euro. Die Finanzbürgermeisterin lobte zudem die Sparbereitschaft der Ämter. So hielten sich die städtischen Dienststellen an die strikten Sparvorgaben und trügen somit zu einer Stabilisierung der Finanzen bei. 2,8 Millionen Euro spart die Stadt daher an Personalkosten.
Stadtkämmerer Torsten Dollinger führt an, dass die Stadt dieses Jahr zudem voraussichtlich eine halbe Million Euro mehr an Vergnügungssteuer einnehme als gedacht. Insgesamt spüle diese Steuer in diesem Jahr vermutlich knapp vier Millionen Euro in die Stadtkasse. 2005 seien es noch 1,3 Millionen gewesen. Dollinger erklärt den Zuwachs unter anderem damit, dass der Gemeinderat die Steuer auf "Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit" im vergangenen Jahr von zwölf auf 15 Prozent erhöht habe. Für 2012 sei sogar eine Erhöhung auf 18 Prozent geplant. Während es 2005 noch 360 solcher Automaten in Karlsruhe gab, sind es heute 648 - eine Steigerung von 80 Prozent. Auch die Zahl an Spielhallen ist in diesem Zeitraum von 42 auf 64 gestiegen. Eigentlich sollte mit der Steuererhöhung die Spielsucht eingedämmt werden.
Gewerbesteuer weniger als erwartet
In anderen Bereichen muss die Stadt finanzielle Rückschläge einstecken. Die Einnahmen durch Gewerbesteuern hinken den Erwartungen hinterher. Die Jahresprognose für die erhofften Einnahmen muss daher von 230 Millionen Euro auf 220 Millionen Euro korrigiert werden. Dennoch sei der bisherige Verlauf des ersten Halbjahres insgesamt zufriedenstellend, betonte Mergen. So sei die Stadt mit einer äußeren Verschuldung von fast 500 Euro pro Einwohner im Vergleich zu anderen Städten "gut aufgestellt".
"Uns geht es besser, aber wir sind noch nicht gesund", so die Finanzchefin. Die Stadt müsse daher weiterhin ein strenges Fitnessprogramm durchlaufen. Nur wenn die "Stadt in Bewegung bleibe" und auf ihre "Ernährung achte", könnten die Schulden schlanker werden.
So klappt's vielleicht auch mit dem Marathon.
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