"Am Sonntag ist eine Kundgebung von 14 bis 16 Uhr am Hauptbahnhof angekündigt", bestätigt Karlsruhes Pressesprecher Bernd Wnuck gegenüber ka-news. Jedoch habe sich der Anmelder im Rahmen des Kooperationsgespräches mit der Stadt sowohl von HoGeSa als auch von rechtsradikalem Gedankengut distanziert. Dem entgegen steht ein Flyer, der auf rechten Internetseiten für die Kundgebung wirbt.
Kein Demo-Zug durch Karlsruhe
Bislang kursiert als Motto der Kundgebung "Bürger Deutschlands gegen den Terror der Antifa und gegen den radikalen Islamismus" im Netz - geworben wird für die Veranstaltung mit einem entsprechenden Flyer. "Das Motto will der Veranstalter noch ändern", so Wnuck. Ebenfalls soll kein Alkohol ausgeschenkt werden und keine Live-Musik auf der Bühne stattfinden, darauf habe man sich im Kooperationsgespräch geeinigt. Der Veranstalter selbst möchte vonseiten der Presse nicht kontaktiert werden - bekannt ist, dass er laut Angaben der Stadt nicht aus Karlsruhe stammt.
In den Gesprächen, die im Vorfeld jeder öffentlichen Versammlung stattfinden, habe sich der Anmelder kooperativ gezeigt. "Er verzichtet auf Anraten des Ordnungsamtes auf einen Demonstrationszug", so Wnuck, "es wird eine stationäre Kundgebung." Angemeldet sind bislang 500 Teilnehmer - das Ordnungsamt und die Polizei wollen die Entwicklung in den kommenden Tagen weiterhin beobachten und bewerten.
Antifa macht gegen Kundgebung mobil
Bei der Stadt rechnet man mit Gegenveranstaltungen am Sonntag - offiziell angemeldet waren am Montagmorgen jedoch noch keine. Die Antifa Karlsruhe macht auf ihrer Homepage gegen die HoGeSa-Demonstration mobil. Dort ruft man zum "ungemütlichen Empfang" des "HoGeSa-Marschs" auf, um "dem rechten Treiben in der Stadt ein Ende zu bereiten".
Ein Verbot des Aufmarsches steht bislang nicht im Raum. Wie bereits in Hinblick auf die Pegida-Demos in Karlsruhe, weist die Stadt auf das Demonstrationsrecht hin. "Ein Verbot ist wenn überhaupt möglich, wenn von der Veranstaltung eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung der Stadt ausgeht", so Wnuck.
In dieser Woche soll ein Gespräch zwischen Oberbürgermeister Frank Mentrup und dem Netzwerk gegen Rechts stattfinden - bislang nicht vor dem Hintergrund der HoGeSa-Demo am Sonntag. Dies hatte Mentrup im Rahmen eines Pressegesprächs am Freitag angekündigt.
ka-news Hintergrund:
Karlsruhe steht eine Demo-Woche bevor. Am Dienstag findet die 6. Pegida-Demo mit Gegenveranstaltungen in der Innenstadt statt. Am Sonntag ist eine Kundgebung mit 500 Personen am Karlsruher Hauptbahnhof angemeldet.
Im Mai 2013 versuchte die Stadt Karlsruhe eine geplante Nazi-Demo am Hauptbahnhof zu verbieten. Das Bundesverfassungsgericht untersagte schließlich den Marsch der zirka 200 Rechtsextremen durch die Karlsruher Innenstadt. Damals erschienen 2.500 Gegendemonstranten.
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