Wenn es wieder wärmer wird, dann nutzt eine bestimmte Personengruppe das gute Wetter nicht nur zum Eis essen gehen oder zum Picknick im Schlossgarten: Stattdessen werden Auspuffe strapaziert und Motoren heulen auf. Die Rede ist von der Poser-Szene, die auch in Karlsruhe immer wieder für Ärger bei Anwohnern und anderen Verkehrsteilnehmern sorgt. In Mannheim wurde das Phänomen "Poser" bereits im vergangenen Jahr angegangen: Am Karlsruher Verwaltungsgericht wird demnächst die Unterlassungsklage gegen einen Mannheimer Autofahrer aus der Poser-Szene verhandelt.
Auch die Kommunalpolitik beschäftigt das Phänomen der protzenden Auto- und Motorradfahrer: Erst im März forderte die Karlsruher Grünen-Fraktion in einer Anfrage an die Stadt schärfe Konsequenzen gegen Autoposer. In ihrer aktuellen Anfrage wollen die Grünen nun von der Stadt wissen, wie die Stadt die Lärm- und Gefahrensituation einschätzt und an wen sich Menschen wenden können, wenn sie sich belästigt fühlen.
Verkehrskonzept im Passagehof weitestgehend umgesetzt
Auch die FDP-Fraktion und die Fraktion Gemeinsam für Karlsruhe (GfK) gehen auf das Problem ein. Bei der Plenarsitzung am Dienstag standen damit gleich drei Anfragen zum Thema "Poser" auf der Agenda des Gemeinderats. Die FDP wollte in ihrer Anfrage wissen, welchen Kenntnisstand man über die Poser-Szene in Karlsruhe habe und ob es Konzepte gebe, wie die Szene eingedämmt werden könne beziehungsweise welche Ämter an dem Problem arbeiten.
Die GfK interessierte, in wie weit die angekündigten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bisher umgesetzt wurden und geht auf die Problemzone Kaiserpassage ein. Die wird auch immer wieder im Zusammenhang mit der Poser-Debatte genannt, da sich Anwohner durch den Lärm der Poser aber auch durch zugeparkte Anwohnerparkplätze und zunehmende Vermüllung belästigt fühlen.
Um die Missstände dort anzugehen, hat die Stadt gemeinsam mit dem Bürgerverein Stadtmitte ein Verkehrskonzept erarbeitet. Das wurde bereits fast vollständig umgesetzt. Die Maßnahmen: Neu- oder Nachmarkierung neuer Parkflächen, eine Optimierung der Verkehrsschilder und einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich mit Tempo 20-Zone, der im Bereich Passagehof und Waldstraße eingerichtet wurde.
Lediglich der Einbau eines Pollers, der die Durchfahrt in die Kaiserpassage verhindert, ist noch vorgesehen. Das Problem allerdings: Es muss eine Möglichkeit geben, dass Rettungskräfte weiterhin ungehindert in den Hof fahren können. Daher werde laut Stadt gerade geprüft, welche anderen Möglichkeiten es hier noch gebe.
Poser gerade bei gutem Wetter unterwegs
Die Stadt bestätigt in ihrer Stellungnahme, dass die Poser-Szene in der Tat ein Problem darstelle. Faktoren wie örtliche Gegebenheiten (Stichwort: "gesehen und gesehen werden"), die Jahreszeit (vorwiegend bei gutem Wetter im Sommer) oder der Wochentag (häufig an Wochenenden) spielen eine entscheidende Rolle, wo sich die Poser gerne aufhalten, so die Stadt. Vor allem aus der Amalienstraße und der Hans-Thoma-Straße, die in der Nähe des Passagehofs liegen, gingen in den Sommermonaten Beschwerden von genervten Anwohnern ein. Auch in der Eckenerstraße im Stadtteil Grünwinkel geht es teilweise so laut zu, dass die Anwohner die Lärmbelästigungen meldeten.
Eine genaue Zahl, wie viele Anzeigen eingingen, bleibt die Stadt allerdings schuldig. Jedoch sei die Gesamtzahl eingegangener Beschwerden vergleichsweise gering, so die Stadt Karlsruhe in ihrer Stellungnahme weiter. Das liegt nach Ansicht der Grünen aber auch daran, dass viele Menschen, die sich vom Lärm belästigt fühlen, eine Beschwerde bei der Polizei als hohe Hürde ansehen oder bei der konkreten Benennung lärmender Fahrzeuge anonym bleiben wollen.
Stadt und Polizei stehen in engem Austausch
Daher steht Stadtverwaltung nach eigenen Aussagen in regem Austausch mit der Polizei wenn es um die Poser geht. Zwischen Juni und August 2017 waren bei der Karlsruher Polizei mehrere Hinweise über "Posing" und illegale Autorennen eingegangen. Dies wurde zum Anlass genommen, um verstärkt zu kontrollieren. Dabei wurden zwischen Juli und Oktober insgesamt zehn Ordnungswidrigkeiten erfasst, acht Verwarnungen erteilt und in sieben Fällen die Fahrerlaubnisbehörden informiert. Die Polizei will die Entwicklung deswegen auch weiterhin genau beobachten.
Das Ordnungs- und Bürgeramt der Stadt ist beim Thema "Poser" mit den Fachbereichen Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) und Verkehrsüberwachung ebenfalls involviert. Die Verkehrsüberwachung reagiert beispielsweise bei entsprechenden Auffälligkeiten gegebenenfalls mit einer Verkehrsdatenerhebung. Das kann dann die Basis für mobile Geschwindigkeitskontrollen werden.
Handhabe gegen Poser für Behörden schwierig
KOD-Beamte erfüllen polizeiliche Aufgaben und sind deshalb auch berechtigt Personen anzuhalten, zu befragen oder Bußgeldverfahren einleiten. Der KOD übermittelt zudem der Polizei Feststellungen und Hinweise, die aus den eigenen Streifentätigkeiten aufgenommen werden, denn für Kontrollaktionen im fließenden Verkehr sei ausschließlich die Polizei zuständig, so die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme. "Das unnütze Umherfahren ist nach Straßenverkehrsordnung eine Ordnungswidrigkeit und wird mit einem Verwarngeld von 20 Euro bestraft", erklärt Sven Ohlinger, Anwalt für Verkehrsrecht aus Karlsruhe.
Für Juristen ist schwer zu bestimmen, wann ein Fall von unnützem Hin- und Herfahren vorliegt. Und das mache es auch für die Behörden schwierig, etwas gegen die Poser in der Hand zu haben. Insgesamt handle es sich beim Thema Autoposing um ein großes Feld: "Denn das Posen ist nicht immer ein Kavaliersdelikt. Wenn die meist jungen Männer ihre Autos nachträglich tunen und unter Umständen am Fahrzeugkatalysator rumbasteln, kann bei dem Auto die Betriebserlaubnis erlöschen." In solch einem Fall würde aus einer Ordnungswidrigkeit eine Straftat werden.
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