von Corina Bohner

Die Auszählung der Stimmzettel zur Europawahl hat Priorität: Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr am Sonntag werden diese zuerst ausgewertet. Im Anschluss daran folgen die unveränderten Stimmzettel der Kommunalwahl - und geben daher eine erste, grobe Tendenz zur Verteilung der Parteien im neuen Gemeinderat ab. Denn: Am Sonntag werden nur unveränderte oder im Ganzen gekennzeichnete Stimmzettel nach Parteien und Wählervereinigungen ausgezählt. 

Ergebnisse ab 19 Uhr

Das Wahlamt rechnet damit, dass gegen 19 Uhr die Ergebnisse der ersten Karlsruher Wahlbezirke für die Europawahl einlaufen und das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl für Karlsruhe vor Ende des Wahlabends um 22 Uhr feststeht.

Die veränderten Stimmzettel - also überall wo Stimmen panaschiert und kumuliert wurden - werden am Montag, ab 8 Uhr, in der Schwarzwaldhalle ausgezählt. Das vorläufig amtliche Endergebnis folgt am Montagabend: Gegen 20.30 Uhr werden die Ergebnisse der Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen von Oberbürgermeister Frank Mentrup in der benachbarten Gartenhalle verkündet. Interessierte Bürger sind zur öffentlichen Präsentation eingeladen.

Live-Ticker auf ka-news

ka-news wird am Sonntag- sowie am Montagabend mit einem Live-Ticker aus dem Karlsruher Rathaus und der Gartenhalle berichten. Alle Informationen rund um die Kommunalwahl gibt es auf www.ka-news.de/kommunalwahl-karlsruhe./

Wer will in den Gemeinderat?

Diese 10 Listen können Sie wählen (die Reihenfolge richtet sich nach der bisherigen Sitzverteilung im Gemeinderat):

Was sagen die Listenplätze Nummer 1?

Ob zweite Rheinbrücke, Großprojekte, Wohnungsnot, Klimapolitik oder Kita-Plätze: ka-news hat alle zehn Spitzenkandidaten in Karlsruhe zu den Themen befragt, die Karlsruhe bewegen. Hier gibt es die Antworten der Nummer 1-Listenkandidaten im Video zu folgenden Fragen:

Wie wähle ich?

Sofern Sie keine Briefwahl beantragt haben, nehmen Sie ihre Wahlbenachrichtigung, ein amtliches Lichtbilddokument (Personalausweis oder Reisepass) sowie ihre ausgefüllten Stimmzettel mit und werfen letzteren bei ihren Wahllokal (auf der Wahlbenachrichtigung angegeben) in die Urne. Die Stimmzettel für die Europawahl erhalten Sie vor Ort. Bei der Europawahl haben Sie ein Stimme, bei der Kommunalwahl 48.

Wenn Sie Briefwahl beantragt haben, aber vergessen haben, die Unterlagen in die Post zu geben: Sie könne diese noch bis 18 Uhr am Wahlsonntag beim zentralen Briefwahlbüro im Untergeschoss des Ständehauses in der Ständehausstraße 2 abgeben oder beim Wahlamt, Zähringerstraße 61, einwerfen. Wenn Sie Briefwahlunterlagen beantragt haben, müssen Sie diese nutzen - ein entsprechender Vermerk im Wählerverzeichnis verhindert dann die Wahl vor Ort im Wahllokal.

Bei der Kommunalwahl haben Sie folgende Möglichkeit, Ihre Stimmen zu verteilen:

  • Der Stimmzettel der gewünschten Partei unverändert (ohne jegliche Kennzeichnung) abgegeben: Jeder Kandidat der Partei erhält eine Stimme. Achtung: Wenn Sie möchten, dass jeder Kandidat eine Stimme erhält, dürfen Sie auch keine Kandidaten durchstreichen - dies gilt dann als veränderter Stimmzettel und Sie müssen die gewünschten (Einzel-)Stimmen händisch bei jedem Kandidaten eintragen - sind keine Stimmen vermerkt, ist der Zettel ungültig.
  • Verschiedenen Kandidaten (panaschieren) einer Partei eine oder mehrere Stimmen (kumulieren) geben: Sie können einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben - diese tragen Sie als Zahl entsprechend in das Feld hinter dem Namen ein. Achtung: Die Gesamtzahl der vergebenen Stimmen darf 48 nicht überschreiten. Kandidaten, die Sie nicht kennzeichnen, erhalten auch keine Stimme.
  • Verschiedenen Kandidaten verschiedener Parteien (panaschieren) eine oder mehrere Stimmen (kumulieren) geben: Sie tragen 1,2 oder 3 hinter die entsprechenden Namen auf den Listen ein. Achtung: Auch hier darf die Anzahl aller abgegebenen Stimmen auf den verschiedenen Stimmzetteln die Gesamtzahl von 48 nicht überschreiten. Sie können auch ein Kreuz anstelle einer 1 eintragen. Kandidaten, die Sie nicht kennzeichnen, erhalten auch keine Stimme.

Wann der Stimmzettel ungültig ist:

  • Ein Kandidat erhält mehr als 3 Stimmen.
  • Auf den abgegebenen Stimmzetteln sind mehr als 48 Stimmen vermerkt.
  • Verwendete Stimmzettel sind ganz durchgestrichen, durchgerissen oder durchgeschnitten (Zulässig ist ein Abtrennen der mittels Perforation verbundenen Stimmzettel).
  • Weitere Kandidaten sind händisch auf dem Wahlzettel ergänzt.
ka-news-Hintergrund: Was macht der Gemeinderat?

235.000 Karlsruher wählen am Sonntag, 26. Mai, ihren neuen Gemeinderat - 6.000 mehr als bei den Kommunalwahlen 2014. In Durlach, Neureut, Grötzingen, Wolfartsweier, Wettersbach, Stupferich und Hohenwettersbach stehen zudem die Wahlen zum jeweiligen Ortschaftsrat auf dem Programm.

Der Gemeinderat entscheidet über viele Angelegenheiten, die eine Stadt und deren Bürger direkt betreffen. Auch wenn er auf ersten Blick des Anschein eines Parlamentes hat, ist er keines: Denn er zählt - wie auch der Bürgermeister - zur Gemeindeverwaltung.

Einigen Aufgaben - den Pflichtaufgaben - muss der Gemeinderat nachkommen. Dazu gehören zum Beispiel die Abwasserbeseitigung, Feuerwehr oder das Durchführen der Gemeindewahlen. Diese Aufgaben werden dem Gemeinderat von Bund oder Land per Gesetz vorgeschrieben. Auch für das Meldewesen und Standesamt ist die Gemeinde zuständig. 

Sind diese Pflichtaufgaben erfüllt, kann der Gemeinderat seinen freiwilligen Aufgaben nachkommen. Diese freiwilligen Aufgaben sind das Herzstück der Kommunalpolitik, denn hier geht es um die Lebensqualität in der Stadt: Beispielsweise um die Parks und Grünflächen, Theater, Museen und Schwimmbäder.

Da der Gemeinderat - gerade in einer so großen Stadt wie Karlsruhe - sehr vielen Aufgaben nachkommen muss, kann er Ausschüsse einsetzen: In diesen Arbeitsgruppen ist nur ein Teil des Gemeinderates vertreten. Manche Ausschüsse sind beratend und sprechen eine Empfehlung an den Gemeinderat aus, andere Ausschüsse sind beschließend und können Entscheidungen treffen. In Karlsruhe gibt es beispielsweise den "Betriebsausschuss Eigenbetrieb Fußballstadion Wildpark".

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