Pünktlich um 15.30 Uhr fanden sich die Stadträte zur monatlichen Gemeinderatssitzung im Bürgersaal zusammen. Auch die Besucherplätze waren bis zur Pause gut gefüllt - doch die wohl kurioseste Debatte haben viele nicht mehr mitbekommen.
World Games finden statt - Übernachtungssteuer kommt
Für die meisten Anwesenden dürften die World Games das wohl spannendste Thema gewesen sein. Denn das Sport-Event, das 2029 stattfinden soll, wird deutlich teurer als zunächst gedacht. Rund 22 Millionen Euro soll die Stadt Karlsruhe zahlen. Noch im April 2024 war von zehn Millionen Euro die Rede. Auffallend: Damals herrschte unter den Stadträten deutlich mehr Euphorie.
Doch nun sind viele skeptisch geworden, tatsächlich so viel Geld in die World Games zu investieren - zumal die Haushaltslage kritisch ist. Nach dem Motto: "Wenn das Haus brennt, macht man keine Party", wie Linken-Stadträtin Anne Berghoff es zusammenfasste. Grünes Licht gab es schlussendlich trotzdem.
Auch die Übernachtungssteuer erhielt eine Mehrheit der Stimmen. Ab Juli 2025 müssen Übernachtungsgäste in Hotels eine Gebühr pro Nacht zahlen. Gemeinnützige Unterkünfte sowie Gäste unter 18 Jahren sind von der Regelung ausgenommen.
Tiefgaragen oder keine Tiefgaragen?
Den wohl eifrigsten Wortwechsel konnten Anwesende beim Thema "Quartier Zukunft Nord" (Top 15) beobachten. In dem Areal am alten Flugplatz soll kostengünstiger, nachhaltiger Wohnraum entstehen. Der Streitpunkt: Müssen dort unbedingt teure Tiefgaragen gebaut werden?
Während sich zum Beispiel die Grünen gegen die unterirdischen Parkplätze positionierten, war Frank Mentrup, Oberbürgermeister und Vorsitzender des Gemeinderates, von der Runde zunehmend genervt.
"Tiefgaragen verursachen Kosten, die wieder erwirtschaftet werden müssen. Das wirkt sich auf die Mieten aus", sagt Aljoscha Löffler (Grüne). Auch seine Fraktions-Kollegin, Verena Anlauf, ist skeptisch. "In Stuttgart und Heidelberg werden auch Konzepte ohne Tiefgarage umgesetzt", argumentiert sie.
Für Mentrup eine Geduldsprobe. Schließlich sei das Thema bereits mehrfach diskutiert worden.
"Die Tiefgaragen sind im Bebauungsplan festgelegt. Wenn Sie dabei bleiben, müssen wir den Bebauungsplan ändern. Ich kriege die Krise hier", so Mentrup. Etwas entnervt vertagte er die Top 15 auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses. Zu einer Abstimmung kam es deswegen nicht.
Wie wurde zu den einzelnen Tops abgestimmt? Das könnt ihr im Live-Ticker aus dem Rathaus nachlesen.