Am Montagabend fanden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe mehrere angemeldete sowie nicht angemeldete Versammlungen im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Maßnahmen statt. Das geht aus einer Pressemitteilung des Präsidiums hervor. Um den Überblick zu wahren, wurde zeitweise ein Polizeihubschrauber eingesetzt.
Bei einer ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung rund um das Karlsruher Rathaus mit dem Thema "Karlsruhe - Hand in Hand gegen Verschwörungstheorien und Rechte Hetze" fanden sich bis zu 800 Personen ein, die eine Menschenkette bildeten. Die Versammlung verlief im Zeitraum von 17.45 Uhr bis 19 Uhr störungsfrei.
Nicht angemeldete Versammlungen
Während am vergangenen Montag, 10. Januar, bei einer nicht angemeldeten Versammlung in der Karlsruher Innenstadt über 180 Personalien von Teilnehmenden festgestellt wurden, versammelten sich am darauffolgenden Montag bis zu 100 Personen in Kleingruppen, um gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen auf sich aufmerksam zu machen. Eine Anmeldung ging jedoch nicht bei der zuständigen Versammlungsbehörde ein.
Es musste mittels polizeilicher Lautsprecherdurchsagen mehrfach auf das bestehende Versammlungsverbot aufgrund der erlassenen Allgemeinverfügung der Stadt Karlsruhe hingewiesen werden. Ein Versammlungsteilnehmer versuchte die Menschenkette der angemeldeten Versammlung zu stören und musste daher in Gewahrsam genommen werden.
200 Personen demonstrieren ohne Anmeldung
Bis zu 200 Personen nahmen an einer unangemeldeten Versammlung in Waghäusel-Wiesental teil. Nachdem sich die Teilnehmer gegen 19 Uhr zu einem Aufzug formieren wollten, wurde die Versammlung von der Polizei aufgelöst. Personalien wurden festgestellt. Im Rahmen der Maßnahmen kam es zu einer Widerstandshandlung und drei Beleidigungen zum Nachteil der eingesetzten Polizeibeamten.
In Malsch versammelten sich bis zu 100 Teilnehmer zunächst zu einer unangemeldeten Versammlung. Nach Ansprache durch die Polizei erklärte sich ein Teilnehmer bereit, die Leitung der Versammlung zu übernehmen. Hierbei nahmen ungefähr 40 Personen teil.
Eine angemeldete Versammlung gegen Corona-Maßnahmen
Des Weiteren formierten sich unangemeldete Versammlungen in Ettlingen, Bretten und in Spöck mit jeweils bis zu 40 Teilnehmern. Die einzelnen Versammlungen lösten sich bis 19 Uhr auf und verliefen allesamt friedlich und störungsfrei.
In der Bruchsaler Innenstadt fanden sich bei einer ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung zum Thema "Wir stehen zu unserem Grundgesetz" bis zu 350 Personen ein. Die Versammlung wurde im Zeitraum von 18 Uhr bis 18:45 Uhr in Form eines Aufzuges durchgeführt und verlief ohne Störungen.
Ohne Anmeldung gegen die Maßnahmen zu demonstrieren ist eine Ordnungswidrigkeit
Im Rahmen der ebenfalls ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung in Weingarten zum Thema "Gegen die Corona-Maßnahmen" im Zeitraum von 17 Uhr bis 18 Uhr mit rund 160 Teilnehmer ergaben sich keine Störungen.
Das Polizeipräsidium Karlsruhe weist darauf hin, dass die Teilnahme an einer durch eine Allgemeinverfügung verbotenen Versammlung eine Ordnungswidrigkeit darstelle. Unterdessen werden ordnungsgemäß angemeldete Versammlungen, wie es auch welche am heutigen Montag gab, störungsfrei durch die Polizei begleitet.
