Entlasten, Entfesseln, Investieren. Sind die drei Worte, die seit Mittwochnachmittag auf einem FDP-Plakat an der Haid-und-Neu-Straße Ecke Hirtenweg zieren. Gemeinsam mit dem Konterfei von Karlsruhes FDP-Direktkandidat für die Bundestagswahl, Michael Theurer, ersetzt das neue Plakat eines, auf dem bisher Christian Lindner zu sehen war. Rund 1.000 dieser Wahlplakate sollen die nächsten zwei Wochen in Baden-Württemberg vom Landesverband der FDP im Theurer-Design aufgestellt werden.
Theurer versucht sich als Handwerker
Am Mittwoch lässt es sich der Karlsruher Direktkandidat und FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg nicht nehmen selbst einen Teil des Plakats anzukleben um danach über sein Programm zu informieren. Mit dabei waren neben mehreren Medienvertretern auch Mitglieder der FDP Karlsruhe und der Jungen Liberalen.
"Wir wollen als baden-württembergische FDP ein starkes Wahlergebnis erzielen, den eine starke FDP in Baden-Württemberg ist ein Garant für eine erfolgreiche Bundestagswahl", eröffnet Theurer, der auf der Landesliste seiner Partei auf Platz eins steht. Ein erneuter Einzug in den Bundestag gilt damit als sicher.
Theurer beobachte bei der Bevölkerung, dass viele aktuell den Sommer und die neuen Freiheiten nach dem Lockdown genießen. Der Wahlkampf würde dabei noch nicht die große Rolle spielen, die Angst vor einem erneuten Lockdown würde aktuell vorherrschen. "Deshalb ist es für uns als FDP das Wichtigste, dass ein erneuter Lockdown verhindert wird." Dabei solle vor allem der Dreiklang entlasten, entfesseln und investieren eine große Rolle spielen.
"Entlasten, entfesseln, investieren"
Unterstütz werden soll durch diesen Dreiklang vor allem die Wirtschaft. "Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir eine gespaltene Konjunktur. Teilen der Wirtschaft geht es gut aber insbesondere kleine und mittlere Unternehmen stehen mit dem Rücken zur Wand. Denen wollen wir helfen", erklärt Theurer.
"Entlasten wollen wir die Unternehmen bei den Steuern und Abgaben", so der FDP-Mann weiter. Insgesamt wünsche er sich eine "international fähige Unternehmensbesteuerung." In den USA, Großbritannien, Frankreich und Italien seien die Steuern für Unternehmen bereits gesenkt worden. Dazu müsse in der Bundesrepublik der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden.
"Entfesseln kostet den Staat nichts, hier geht es um den Abbau von unnötiger Bürokratie." Theurer habe nach eigenen Angaben der FDP in diesem Bereich 55 Vorschläge gemacht. Als Beispiel nennt er die Verkürzung der Aufbewahrungsfrist für Steuerunterlagen. Investieren möchte der 54-Jährige in digitale Infrastruktur. "Aber auch in Straße, Schiene und Bildung."
Klimaschutz durch Technologie
Auch in Sachen Klimaschutz hat Theurer konkrete Vorstellungen. "Als FDP haben wir das harte Konzept eines klaren CO2-Deckels. Wir wollen den Ausstoß hart begrenzen und Emissionszertifikate auf die Sektoren ausdehnen in denen es aktuell noch hakt." Für Theurer seien dies die Sektoren der Wärme und Energie, Verkehr und Landwirtschaft. Man müsse genau hinschauen wo die Ziele verfehlt werden und als "FDP wollen wir Klimaschutz, Wohlstand und den Erhalt von Arbeitsplätzen verbinden."
Hierfür setzt Theurer auf Innovation und Fortschritt. "Einen globalen Effekt kann Deutschland nur erreichen, wenn wir Umwelt- und Klimaschutztechnologie global zum Einsatz bringen." Dadurch hätte die Bundesrepublik viel mehr Einfluss, als wenn sie alleine klimaneutral werden würden. "Das Klima retten wir nicht allein in Deutschland, unser größter Hebel ist die Technologie."