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Karlsruhe: Klassenprimus oder "Setzen, 6": Karlsruher Abgeordnete bei abgeordnetenwatch.de

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Klassenprimus oder "Setzen, 6": Karlsruher Abgeordnete bei abgeordnetenwatch.de

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    Auf der Seite des Internetportals "abgeordnetenwatch.de" können Bürger ihre Fragen an Volksvertreter verschiedener Parlamente loswerden.
    Auf der Seite des Internetportals "abgeordnetenwatch.de" können Bürger ihre Fragen an Volksvertreter verschiedener Parlamente loswerden. Foto: dpa

    Von 57 an ihn gerichteten Fragen ließ der Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther (CDU) keine einzige unbeantwortet. Damit landete er auf Platz 6 der von abgeordnetenwatch.de erstellten Rangliste aller 84 baden-württembergischen Abgeordneten im Bundestag.

    Insgesamt 45 Abgeordnete mit "sehr gut"

    Positiv und mit "sehr gut" bewertet wurde auch Sylvia Kotting-Uhl von den Grünen. Alle 36 gestellten Fragen beantwortete sie und sicherte sich damit Platz 13, während sie im vorherigen Jahr nur mit "befriedigend" und einer Quote von 75 Prozent abschnitt. Die Rangliste, aufgestellt nach der Beantwortungsquote, weist insgesamt 45 Abgeordneten aus Baden-Württemberg die Note "sehr gut" zu.

    Erst auf dem 61. Rang mit der Note "befriedigend" befindet sich Karin Binder (Die Linke). Heinz Golombeck (FDP) konnte sich mit knapp über 50 Prozent noch die Note "ausreichend" sichern, während Parteikollege Patrick Meinhardt aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land nur noch "mangelhaft" bekommt.

    Eine glatte sechs bekommen nur drei - mit dabei ist Axel E. Fischer (CDU) aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land. Ein Klick auf sein Profil zeigt, dass der Abgeordnete auf alle Fragen Standardantworten verteilt, in denen er die Fragenden dazu auffordert, sich direkt an ihn zu wenden. In der Begründung heißt es, abgeordnetenwatch.de sei eine gute Idee, um den Kontakt zwischen den Politikern und Bürgern zu stärken. Er beteilige sich jedoch nicht daran. Für ihn gehöre zum direkten Kontakt auch das Bekanntsein gewisser Daten, zumindest die Mailadresse. Eine Bürgerin kommentiert: "Bitte antworten Sie hier auf abgeordnetenwatch.de. (...) jeder hat ein Recht darauf, Ihre persönliche Meinung zu erfahren. Ihre Standardantworten ermüden mich." Außerdem weißt sie darauf hin, dass er mit ihrer Frage auch ihren Namen sowie Wohnort erfahre und das wesentlich persönlicher sei, als eine Mailadresse.

    Besser schneiden da einige Karlsruher Landtagsabgeordneten ab: Alexander Salomon (Grüne), Gisela Splett (Grüne) und Manfred Groh haben (CDU) jeweils alls Bürgerfragen beantwortet. Das Interesse war dabei unterschiedlich: Zehn Fragen gingen an Salomon, sieben an Splett und nur drei an Groh. Nur eine aus drei Anfragen beantworteten Katrin Schütz (CDU) und Johannes Stober (SPD).

    Angela Merkel mit einer glatten sechs

    Auch die "großen" Politiker im Bundestag verhalten sich längst nicht immer vorbildlich. Auf insgesamt 943 Fragen gibt beispielsweise Angela Merkel (CDU) keine einzige Antwort. Aus Baden-Württemberg ist Annette Schavan (CDU) fleißig, immerhin 240 ihrer 275 Fragen beantwortet sie und bekommt dafür ein "gut". Das höchste Pensum hat wohl Gregor Gysi (Die Linke) bewältigt: Von stolzen 981 Fragen gab er auf 938 eine Antwort.

    Der baden-württembergische Landtag gibt ein durchschnittliches Bild ab. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Die Grünen) beantwortet beispielsweise gut die Hälfte der an ihn gestellten Fragen. Er hat erwartungsgemäß mit 104 Fragen die meisten Bürgeranfragen bekommen.

    abgeordnetenwatch.de ist eine überparteiliche und institutionell unabhängige Internetplattform, die Bürgern die Möglichkeit eröffnet, deutsche Abgeordnete öffentlich zu befragen. Alle Karlsruher Abgeordneten sind nach Eingabe einer Karlsruher Postleitzahl und Anwahl des Parlaments erreichbar. Neben Fragen und Antworten sind auch berufliche Qualifikationen, Mitgliedschaft in Ausschüssen, anzeigepflichtige Nebentätigkeiten sowie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen öffentlich einsehbar. Hier die Bewertung aller Abgeorndeten als Tabelle auf blog.abgeordnetenwatch.de im Überblick.

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