Ein „emotionales Programm“ gab es am Dienstag, 29. Juli, in der Gemeinderatssitzung im Karlsruher Rathaus zu erleben. Das kündigte Oberbürgermeister schon zu Beginn der Sitzung an.
Hello and good bye: Melchien geht, Schmid kommt
Einmal wurde Yvette Melchien, seit 2022 Fraktionsvorsitzende der SPD Karlsruhe, verabschiedet. Sie wird künftig als Sozialbürgermeisterin und Nachfolgerin von Martin Lenz tätig sein. Die „Lücke“ bei der Fraktion wird künftig Melis Schmid füllen.
Hitzigste Debatte: World Games 2029 - Planungen gehen weiter
Kurz darauf geht es schon in die Abstimmungen und Diskussionsrunden zu den einzelnen Tagesthemen. Eifrig wurde unter anderem über die nächsten Schritte der World Games (Top 8) gesprochen. Wie bereits berichtet, sollen diese im Jahr 2029 in Karlsruhe stattfinden.
Nicht jeder hält die Idee für gut, bei der schiefen Haushaltslage so ein Event durchzuführen. Das wurde bereits in den vergangenen Debatten zu den World Games deutlich.
Zur Erinnerung: Zum damaligen Zeitpunkt war nicht zu 100 Prozent klar, ob das Projekt von Bund und Land finanziell gefördert wird. Nun gab es dafür grünes Licht: 55 Millionen sollen vom Bund, 33 Millionen vom Land kommen.
Doch ein weiterer Schlagabtausch folgte unmittelbar, das Projekt wurde erneut grundlegend infrage gestellt. „Ich finde es nicht ok, wenn jedes Mal eine Grundsatzdebatte losbricht“, kritisiert der Rathaus-Chef abschließend.
Was wurde bei den World Games noch mit dem Antrag konkret entschieden?
- Martin Wacker (KME-Chef) und Pascal Rastetter (KTG-Chef) agieren als Geschäftsführer der neu gegründeten TWG 2029 GmbH. Sie bleiben in ihren alten Ämtern aktiv.
- Mittel für die nächsten Planungsschritte wurden freigegeben (Betrieb TWG, Ausrichtergebühr an die IWGA etc.)
- Geschäftsführerstelle des Chief Operation Officer (COO) ist ausgeschrieben. Der oder die COO ist für die Sportwettbewerbe, Einbindung der Sportverbände, der Technik, Service und Austragungsorte verantwortlich.
Höchste Redezeit: Was passiert mit den Kinderhorten?
Den Rekord an Redezeit von fast einer Stunde knackte die Top 14. Es geht um den Rechtsanspruch von Ganztagsbetreuung an Schulen. Das Problem: Der Bund hat das zwar beschlossen, doch die Kommunen müssen dafür sorgen, dass es klappt.
Die Stadtverwaltung plant deshalb, mit dem „Schulkind-Bildungs- und Betreuungssystem“ (SkiBB) Abhilfe zu schaffen. Dieser sieht unter anderem vor, dass Horte an den bestehenden Ganztagsgrundschulen (GTGS) nach und nach auslaufen sollen. Einige Fraktionen möchten diese aber gerne beibehalten.
Nach den langen Redebeiträgen stellt der OB schließlich klar: „Viele Eltern halten an den Horten fest, weil die Flexibilität besser ist. Aber damit kann ich kein vernünftiges Ganztagskonzept erstellen“.
Redebeiträge: Viel zu sagen, wenig Zeit?
Deutlich wird nach all den (teils überzogenen) Redebeiträgen zudem, dass der Zeitplan immer mehr in den Hintergrund rückt. „Wir müssen ja nicht über jedes Stöckchen springen“, mahnt Mentrup schmunzelnd.
Zudem appelliert der Rathaus-Chef an einige Stadträte, ihre abnehmende Konzentration in den „Griff zu kriegen“. „Hier finden zunehmend Nebengespräche statt“, bemängelt er.
Die Aufforderung trug wohl Früchte: Gegen 20.30 Uhr erklärte Mentrup den öffentlichen Teil der Sitzung für beendet.
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