Im Dezember 2018 feierte Bernd Kölmel aus dem Wahlkreis Rastatt seinen 60. Geburtstag. Seit 2014 sitzt er für die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im Europäischen Parlament. Dabei ist Kölmel als parteiloser Abgeordneter gewählt worden. Der gebürtige Ötigheimer ist seiner Heimatstadt "Etje" treu geblieben, er wohnt dort noch immer. Der ehemalige AfD-Politiker ist verwitwet und hat zwei erwachsene Kinder. Ob er im Mai 2019 erneut kandidieren wird, weiß er noch nicht.
Bleibt für Hobbys überhaupt Zeit wenn man als EU-Parlamentarier zwischen Brüssel und Straßburg pendelt?
Ich spiele gerne Schach, fahre gerne Rad und reise auch sehr gerne. Ich genieße es, einmal im Jahr mit dem Segelschiff im Mittelmeer unterwegs zu sein, genauso schätze ich eine Radtour im Schwarzwald. Geboren und aufgewachsen bin ich im nordbadischen Ötigheim bei Rastatt, das ja für seine Freilichtbühne sehr bekannt ist.
Sie sitzen seit 2014 im Europäischen Parlament, warum haben Sie sich entschieden der Lokalpolitik den Rücken zu kehren?
Die Frage, welche Kompetenzen die EU künftig haben wird, ist existenziell für alle Mitgliedsstaaten. Durch meine Mitgliedschaft im Europaparlament möchte ich dazu beitragen, dass Deutschland seine Souveränität behält. Seit dem Vertrag von Lissabon ist zudem das Europäische Parlament ein gleichwertiger Partner zu Kommission und Rat und muss sämtliche neue EU-Verordnungen und -Richtlinien mittragen.
Wer also wirklich wichtige Entscheide, die unser Land und unsere Regionen betreffen, mitgestalten möchte, hat als Europaabgeordneter großen Handlungsspielraum.
In welchen Ausschüssen sind Sie beteiligt und wo liegen dort Ihre Schwerpunkte?
Ich bin haushaltspolitischer Sprecher der EKR, der drittgrößten Fraktion im Europäischen Parlament. Neben dem Haushaltsausschuss bin ich auch Mitglied im Sonderausschuss Terrorismus. Schließlich leite ich die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zwischen der EU und Kanada.
Aufgrund meiner Arbeit in den Ausschüssen liegt es nahe, dass ich mich mit haushalts- und finanzpolitischen Themen vertieft auseinandersetze. Daneben sind für mich die Bereiche Sicherheit, Migration, freier Wettbewerb sowie Euro- und EU-Reform wichtige Schwerpunkte. Dabei stehe ich für ein Europa der Nationen, ein Europa der Bürgernähe, der Freiheit und der Subsidiarität. Einen EU-Zentralstaat lehne ich ebenso ab wie sozialistisch inspirierte Dauersubventionen nach dem Gießkannenprinzip ohne Überprüfung von Ergebnissen und Nachhaltigkeit.
Wie sieht dann also ihr typischer Arbeitstag aus, gibt es den überhaupt?
Jeder Tag im Europäischen Parlament ist anders. Es gibt Tage, an denen eine Sitzung die andere jagt, an anderen Tagen stehen vertieftes Aktenstudium und Korrespondenz mit Bürgern im Vordergrund, an Wochenenden gehören oftmals Veranstaltungen und Bürgergespräche zum Arbeitsalltag. Die Arbeitswochen im Parlament sind dabei klar strukturiert. Es gibt Ausschusswochen, Fraktionswochen, Plenarwochen und Wochen für außerparlamentarische Tätigkeiten.
Wie spannend aber auch vielleicht anstrengend ist der Job als EU-Abgeordneter?
Als EU-Abgeordneter ist man ständig unterwegs und mit neuen Themen konfrontiert. Wenn man wie ich gerne arbeitet und seine Aufgabe liebt, ist dies gut zu bewältigen, erfordert aber durchschnittlich eine 50 bis 60 Stundenwoche. Für mich ist es spannend, am Puls der Zeit zu sein und mit wichtigen Persönlichkeiten diskutieren zu können.
Gibt es etwas wovon Sie sagen, das macht am meisten Spaß?
Am meisten Spaß macht mir der Kontakt mit den verschiedenartigsten Menschen und die Auseinandersetzung mit deren Positionen, Perspektiven, Sorgen und Problemen. Wenn ich dann noch bei der Lösung eines Problems mithelfen kann, so vermittelt dies ein sehr gutes Gefühl.
Wenig schätze ich, wenn an Ausschuss- oder Plenarsitzungen nichtssagende Sprechblasen aneinandergereiht werden, die eher von tatsächlichen Problemen ablenken, als diese zu benennen und entsprechende Lösungsansätze zu vermitteln. Dies führt zu Verdruss bei den Bürgern und auch bei mir als Europaabgeordnetem.
Sie sprechen von Bürgernähe, wie wichtig ist der Kontakt zu ihren Wählern?
Das ist mir sehr wichtig! Erst wenn man sich wieder den Fragen der Bürger auf Marktplätzen, an Veranstaltungen, an Polit-Stammtischen und im Alltag stellt, nimmt man wahr, für wen man eigentlich seine Arbeit macht und wo der Schuh drückt. Nur mit diesem regelmäßigen Kontakt kann man ein Abheben vom Alltag der Menschen vermeiden.
ka-news Hintergrund:
1979 wurde das Europäische Parlament zum ersten Mal gewählt, die Wahl 2019 ist die neune Europawahl. Vom 23. bis 26. Mai sind rund 400 Millionen EU-Bürger aufgerufen, ihre Stimme für einen Kandidaten abzugeben. Die deutschen Wähler werden am Sonntag, 26. Mai, zur Urne gehen.
Aktuell sitzen für die Bundesrepublik 96 Abgeordnete in Straßburg, das ist die Höchstzahl für Mandate aus einem Land. Aus Baden-Württemberg kommen zehn Abgeordnete, darunter Bernd Kölmel (EKR) und Daniel Caspary (CDU). Insgesamt gibt es in der aktuellen Legislaturperiode 751 Abgeordnete. Diese verteilen sich auf acht Fraktionen. 25 Parteien standen im Mai 2014 zur Wahl.
Die Wahlbeteiligung lag in Deutschland bei 48,1 Prozent, europaweit bei 42,6 Prozent. Jeder Wähler hat nur eine Stimme, die Kandidaten werden in Direktwahl gewählt. Die EU-Parlament ist das einzige Organ, das direkt von den Wählern gewählt wird.
Das Europäische Parlament entscheidet zusammen mit dem Europa-Rat über die EU-Gesetze und den Haushalt. Es überwacht die Arbeit der Komission und der anderen EU-Einrichtungen. Es arbeitet eng mit den nationalen Parlamenten der Mitgliedsstaaten zusammen, damit diese sich einbringen können.