Ab kommender Woche wird es für die Bewohner Baden-Württembergs weitere Lockerungen im Kampf gegen das Corona-Virus geben - allerdings nur vorsichtige. "Ich habe in den letzten Tagen immer wieder für einen Kurs der Verantwortung und der Vorsicht geworben", sagt Winfried Kretschmann am Donnerstag nach den Beratungen mit den übrigen Regierungschefs und Kanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz.
Folgende Neuerungen hat der Ministerpräsident ab Montag, 4. Mai, angekündigt:
- Spielplätze dürfen unter Auflagen öffnen
- Zoos, Botanische Gärten, Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten dürfen im Laufe der Woche öffnen
- Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen dürfen unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln wieder stattfinden. Darauf habe sich Kretschmann nach eigenen Aussagen mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften bereits am Dienstag verständigt - "und das begrüße ich sehr"
- Frisöre und Fußpfleger dürfen unter strengen Hygieneauflagen öffnen
- Die Beschränkung von Geschäftsöffnungen auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wird aufgehoben und durch entsprechende Hygiene- und Sicherheitsregeln ersetzt. Grund ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, die 800 Quadratmeter-Regel verstoße gegen das Gleichheitsgebot
- Bei Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und außerschulischer, beruflicher Bildung soll es erste Öffnungsschritte geben
- Ausgangsbeschränkungen für Bewohner von Pflegeheimen werden gelockert, für Bewohner von Altenheimen gelten sie weiterhin
- Beschränkungen bei Zahnärzten werden aufgehoben
Über die besonders einschneidenden Maßnahmen, etwa die Öffnung der Schulen, die Debatte über Großveranstaltungen und die Zukunft für Tourismus und Gastronomie, haben Bund und Länder am Donnerstag nicht gesprochen - mit Absicht. "Diese großen Themen haben wir sehr bewusst zurückgestellt", sagt Kretschmann.
Muss Zahlen über Erfolg der Öffnungen abwarten
Der Grund: Man müsse sich zuerst anschauen, wie die ersten Öffnungsschritte, die vor rund zwei Wochen beschlossen wurden, wirken. "Erst dann können wir entscheiden, ob weitere Öffnungen verantwortbar sind oder wir bestimmte Lockerungen wieder zurücknehmen müssen."
Erste Zahlen über den Erfolg oder Misserfolg der Öffnungen würden aufgrund der langen Inkubationszeit erst kommende Woche vorliegen - "deshalb bin ich froh, dass wir uns heute dazu entschieden haben abzuwarten und keine weiteren großen Lockerungen zu beschließen", so der baden-württembergische Landeschef.
Am Mittwoch, 6. Mai, soll dann unter anderem über folgende Bereiche debattiert werden:
- Tourismus, Hotellerie und Gastronomie - "hier müssen wir sehen, wie es mit den von den Einschränkungen besonders betroffenen Branchen weitergehen soll", sagt Kretschmann.
- Öffnung von Schulen und Kitas - hier sollen der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefs der Staatskanzleien "einen weiteren Fahrplan" für schrittweise Öffnungen vorlegen. "Ich sehe die Nöte der Familien in diesen Tagen, gerade Kinder leiden schwer unter diesen Einschränkungen", so der Landesvater.
- Großveranstaltungen wie Volksfeste, Straßenfeste, Dorffeste, Festivals, Konzerte - diese werden laut Kretschmann bis Ende August definitiv nicht mehr stattfinden können. "Ab wann und unter welchen Bedingungen wieder kleinere Veranstaltungen stattfinden können, wollen wir aber dann besprechen."
"Glauben Sie nicht, wir sind dadurch bereits über den Berg"
Winfried Kretschmann warnt die Bürger allerdings davor, aufgrund der weiteren Lockerungen das Wesentliche aus den Augen zu verlieren. "Lassen sie sich dadurch nicht zu der Fehleinschätzung verleiten, wir seien bereits über den Berg, das wäre fatal", so der Grünen-Politiker. "Denn die Situation ist nach wie vor sehr fragil."
Die Kontaktbeschränkungen und die seit Montag gültige öffentliche Maskenpflicht gelten daher nach wie vor. "Wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig werden - dann werden wir eine zweite Infektionswelle hoffentlich verhindern können und die Krise gemeinsam meistern", meint Kretschmann.