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Karlsruhe: Verkehrsminister auf Kombi-Baustelle: Finanzierung auch nach 2019 gesichert?

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Verkehrsminister auf Kombi-Baustelle: Finanzierung auch nach 2019 gesichert?

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    Kombi-Baustelle Durlacher Tor: Staatssekretär Michael Odenwald, OB Frank Mentrup, Verkehrsminister Winfried Hermann, Kasig-Geschäftsführer Uwe Konrath und Kasig-Prokurist Frank Nenninger (von links).
    Kombi-Baustelle Durlacher Tor: Staatssekretär Michael Odenwald, OB Frank Mentrup, Verkehrsminister Winfried Hermann, Kasig-Geschäftsführer Uwe Konrath und Kasig-Prokurist Frank Nenninger (von links). Foto: (ps/Kasig)

    "Die Kombilösung spielt für uns eine zentrale Rolle, um die Mobilität für die Zukunft ganz neu durchdeklinieren zu können", begrüßte Oberbürgermeister Frank Mentrup laut Pressemitteilung den Besuch in Karlsruhe.

    Klarheit über Kosten der Kriegsstraße im Herbst

    Im Rahmen der Projektvorstellung ging Kasig-Geschäftsführer Uwe Konrath auf die "besonderen Herausforderungen an den Bau" in Karlsruhe ein - Aufrechterhaltung des Fußgängerverkehrs, des Straßenbahnbetriebs, des täglichen Geschäftslebens und der Versorgungssicherheit für Anwohner und Gewerbe.

    Auch das Thema Kostenentwicklung und Finanzierung wurde angesprochen. Lag der Ausgangswert im Jahr 2003 bei knapp 500 Millionen Euro, gehen die derzeitigen Prognosen von einem Gesamtvolumen, inklusive aller Eigen- und Finanzierungskosten, von 868 Millionen Euro aus. Klarheit über die Kosten für den Umbau der Kriegsstraße erwartet Konrath nach der EU-weiten Ausschreibung der Rohbauarbeiten, deren Ergebnisse im Herbst vorliegen.

    OB sieht positive Signale - Finanzierung auch nach 2019?

    Mit Blick auf die 2019 auslaufende Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zeigten sich sowohl Odenwald als auch Hermann zuversichtlich, dass es ein Konzept zur Anschlussfinanzierung geben werde. Odenwald betonte, dass es erklärter Wille der großen Koalition sei, ein GVFG "neu" aufzulegen - die notwendigen Mehrheiten seien vorhanden, heißt es weiter.

    Minister Hermann verwies auf eine Initiative des Bundesrats, in der sich die Länder ebenfalls unmissverständlich für eine Anschlussregelung ausgesprochen hatten. Hermann brachte in diesem Zusammenhang eine Überlegung in die Diskussion ein, den Stadtbahntunnel und das Projekt Kriegsstraße getrennt abzurechnen - den Autotunnel dann nach dem künftigen GVFG "neu". OB Mentrup zog eine positive Bilanz des Informationsbesuchs angesichts der spürbar "großen Bereitschaft beider Finanziers in gemeinsamer Verantwortung zu einer Lösung der Finanzierungsfrage" zu kommen. Eine Anschlussregelung für die Zeit nach 2019 sei daher wahrscheinlich.

    Bundesfinanzierung läuft 2019 aus

    Die Gesamtkosten für das Karlsruher Megaprojekt Kombilösung liegen nach den aktuellen Berechnungen bei 868 Millionen Euro - ursprünglich war man von 495 Millionen ausgegangen. Die Stadtverwaltung hat für den 29. April eine weitere aktualisierten "Kostenannahme" angekündigt.

    Die Karlsruher Kombilösung wird nach dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz), einer Finanzhilfe des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Gemeinden, gefördert. Hierbei gewährt der Bund bei Projekten mit einem Volumen von über 50 Millionen Euro einen Zuschuss von 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Das Bundes-GVFG läuft 2019 aus. Das Land Baden-Württemberg bezuschusst das Vorhaben "Karlsruher Kombilösung" auf der Grundlage der abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarung mit einem Festbetrag von 100,8 Millionen Euro."Wir müssen bis zum 31. Dezember 2019 alle Bauarbeiten abgerechnet haben", sagte OB Frank Mentrup im März 2013. Denn sollte "etwas Unvorhersehbares passieren" und die Kombilösung nicht rechtzeigt fertig werden, hätte die Stadt "ein echtes Problem", so Mentrup damals.

    Fotostrecke zu den Kombilösungs-Kosten: Mit nur 9 Klicks von 495 auf 868 Millionen Euro!

    Baufortschritt, Mehrkosten, Verzögerungen: Mehr Infos rund um die Karlsruher Kombilösung haben wir in unserem Dossier zur Kombilösung für Sie zusammengestellt.

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