Seit dem 26. Juli können in Baden-Württemberg Fernsehzuschauer mit Kabelanschluss das hr-Fernsehen analog nicht mehr empfangen (ka-news berichtete).
| Johannes Stober, Landtagsabgeordneter aus Karlsruhe (Archivfoto: ka-news) |
"Die Kunden haben ein berechtigtes Interesse, mit Sendern benachbarter Regionen versorgt zu werden", sagte der Rastatter SPD-Abgeordnete Gunter Kaufmann, unter dessen Regie die Initiative zu dem offenen Brief an die Kabel BW entstand. Das Schreiben ist ferner von acht weiteren SPD-Landtagsabgeordneten unterschrieben worden, darunter auch Karlsruhes Abgeordneter Johannes Stober. Auch SPD-Fraktionschefin Ute Vogt, die den Wahlkreis Bretten vertritt, trägt das Anliegen mit.
SPD-Fraktion wird die Novellierung des Landesmediengesetzes prüfen
Bei den Protesten zahlreicher Bürgerinnen und Bürger gegen die Abschaltung des Hessischen Fernsehens gehe es um weit mehr, "als in eingefahrenen Gewohnheiten des Fernsehkonsums bleiben zu dürfen", heißt es in dem Schreiben der SPD-Politiker. Die Rhein-Neckar-Schiene von Rastatt/Karlsruhe aus bis ins Rhein-Neckar-Dreieck habe in den letzten zwei Jahrzehnten vielmehr eine eigene Identität gewonnen. Nach Ansicht Kaufmanns wird diese Entwicklung durch die grenzüberschreitende Versorgung der Bevölkerung mit den Dritten Fernsehprogrammen der jeweils angrenzenden Region spürbar und nachweisbar gefördert.
Kaufmann und seinen Mitstreitern ist durchaus bewusst, dass sich die Kabel BW mit ihrer Entscheidung gegen das Hessische Fernsehen im Rahmen des Landesmediengesetzes bewegt. Deshalb habe die Landesanstalt für Kommunikation derzeit auch keine Handhabe, die Maßnahme zu beanstanden oder gar rückgängig zu machen. Vor diesem Hintergrund kündigte Kaufmann an, dass die SPD-Fraktion eine Novellierung des Landesmediengesetzes prüfen werde, "um der inhaltlichen Qualität einen höheren Stellenwert zu geben", wie es in dem offenen Brief wörtlich heißt.
Einsicht von Kabel-BW sei gesetzlichem Zwang vorzuziehen
Die SPD-Abgeordneten setzen aber vorrangig auf die Bereitschaft der Kabel BW, der begründeten Kritik an ihrem Schritt Rechnung zu tragen und dem Hessischen Fernsehen wieder einen Platz im analogen Netz zu geben. "Es wäre uns am liebsten, nicht gesetzlicher Zwang, sondern Einsicht würde die Fehlentscheidung der Kabel BW korrigieren helfen", appellierte Kaufmann an den Netzbetreiber.