In seinem Sicherheitsbericht für das Jahr 2015 blickt das Ordnungs- und Bürgeramt (OA) auf ein Jahr mit jeder Menge Versammlungen zurück. Insgesamt sei hier eine starke Zunahme an der Gesamtzahl der öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zu beobachten, heißt es im Sicherheitsbericht. Wurden 2013 noch 158 Veranstaltungen angemeldet, waren es 2014 bereits 176 und 2015 ganze 271.
Demonstrationen gehen zeitnah in neue Runde
Verursacht wurde der Anstieg vor allem durch die Versammlungsanmeldungen des Veranstalters "Kargida" und anderen Karlsruher Pegida-Bewegungen. "Kargida führte im Jahr 2015 insgesamt 25 Versammlungen jeweils mit Aufzug durch, die überwiegend in der Karlsruher Innenstadt stattfanden", so das OA. Begleitet wurden die Pegida-Kundgebungen jeweils durch mehrere zeitgleich stattfindende Gegendemonstrationen.
Obgleich es sich bei der Versammlungsfreiheit um ein Grundrecht handelt, kamen die regelmäßigen Demonstrationen bei Anwohnern, Passanten und Einzelhändlern nicht immer gut an. "Im Zusammenhang mit Versammlungen, insbesondere wenn diese auch einen Aufzug beinhalten, kommt es immer wieder zu Beeinträchtigungen", so die Erklärung im Sicherheitsbericht. Vor allem der Straßenverkehr und der ÖPNV sei in solchen Fällen betroffen. Aber auch Absperr- und Umleitungsmaßnahmen wurden in der Vergangenheit erforderlich.
Auf diese müssen sich Anwohner und Ladenbesitzer auch in diesem Jahr wieder einstellen. Wie das OA im Gespräch mit ka-news bestätigt, hat "Karlsruhe wehrt sich" sowohl für den 3. als auch für den 16. September neue Kundgebungen angemeldet. Auch Anmeldungen für Gegendemonstrationen liegen dem OA bereits vor. So hat das Aktionsbündnis "No Kargida" auf Facebook bereits eine Gegenkundgebung angekündigt. Einzelne Details werden aktuell noch mit den Behörden abgeklärt.
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