Die Stadt schneidet 2012 besser ab, als ursprünglich angenommen. War man für das Jahr 2012 von einem Minus von 41 Millionen Euro ausgegangen, endet das Haushaltsjahr mit einem Plus von 62 Millionen Euro. Dass die Stadt mit einem Überschuss abschließen konnte, obwohl auch die Gesamtausgaben der Stadt zum ersten Mal die Milliardengrenze überschritten, liegt vor allem an kräftigen Steuereinnahmen. Ein Sondereffekt, mit dem aber nicht jedes Jahr zu rechnen ist.
Gewerbesteuer: Sondereffekt lässt Kasse klingeln
Der Jahresabschluss der Stadt Karlsruhe für das Haushaltsjahr 2012 wurde vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt geprüft und am Dienstag den Stadträten von der Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, Monika Berndt-Eberle, näher erläutert. "Zum ersten Mal haben sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen die Milliardengrenze überschritten", so Berndt-Eberle. Für das gute Ergebnis der Stadt seien hauptsächlich deutliche Mehreinnahmen durch die Gewerbesteuer verantwortlich.
Hierbei handele es sich vor allem um hohe Nachzahlungen von Unternehmen - mit diesen könne aber nicht jedes Jahr gerechnet werden. Die Gewerbesteuer sei zwar eine der bedeutendsten Einnahmequellen für die Kommunen, aber die Höhe sei im Vorfeld immer schwieriger zu prognostizieren, so Berndt-Eberle. Auch die Einnahmen durch beispielsweise Einkommens- und Umsatzsteuern, aber auch die Vergnügungssteuer, waren 2012 ertragreich, was auch an der guten Wirtschaftslage liege. Die Leiterin des Rechnungsprüfungsamts mahnte jedoch aufgrund der hohen Ausgaben: "Wenn künftig die Einnahmen nicht erhöht werden können, schlittert die Stadt in eine schwierige Finanzlage."
Gemeinderat bedankt sich beim Steuerzahler
Der Gemeinderat traf einstimmig den Feststellungsbeschluss zum Jahresabschluss 2012. Die Stadträte sowie Oberbürgermeister Frank Mentrup bedankten sich zudem vorher in ihren Statements beim ehrlichen Karlsruher Steuerzahler.
Das Haushaltsjahr 2012 konnte mit einem Überschuss von 62 Millionen Euro abschließen. Dennoch betragen die Gesamtschulden der Stadt derzeit rund 143 Millionen Euro. Hinzu kommen rund 907 Millionen Euro Schulden der städtischen Beteiligungsgesellschaften.
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