Die Kommunalwahl rückt näher: In rund zwei Wochen wählen die Karlsruher Bürger einen neuen Gemeinderat. Doch welcher Kandidat steht für welche Inhalte?
Ob zweite Rheinbrücke, Großprojekte, Wohnungsnot, Klimapolitik oder Kita-Plätze: ka-news hat alle zehn Spitzenkandidaten in Karlsruhe zu den Themen befragt, die Karlsruhe bewegen. Von Dienstag bis Donnerstag, 14. bis 23. Mai, werden wir jeden Tag um 12 Uhr ein Video mit den Antworten der Kandidaten veröffentlichen.
Karlsruher Spitzenkandidaten im Video-Interview
Die Reihenfolge der Parteien und Wählervereinigungen richtet sich nach der Größe im aktuellen Gemeinderat: CDU, SPD, Grüne, FDP, Karlsruher Liste (Kult-Fraktion), Die Partei (Kult-Fraktion), Die Linke, AfD, Für Karlsruhe (ehemals GfK), Freie Wähler. Nach jeder Frage rotiert die Reihenfolge, sodass am Ende jede Partei und Wählervereinigung einmal als Erste antworten durften:
> Frage 1: Wie stehen Sie zu den aktuellen Großbaustellen in Karlsruhe?
> Frage 2: Wohnungsnot, horrende Mieten, sozialer Wohnungsbau -was tun Sie gegen Wohnungsnot?
> Frage 3: Kulturstadt Karlsruhe - wofür muss Geld locker gemacht werden?
> Frage 5: Braucht die Stadt mehr Kita-Plätze?
> Frage 6: Was sind Ihre Ideen für eine nachhaltige Klimapolitik in Karlsruhe?
> Frage 10: Warum sollte man wählen gehen?
Sie haben mehr Fragen zu den einzelnen Kandidaten? Dann klicken Sie sich durch unsere ausführlichen Steckbriefe der einzelnen Parteien und Wählervereinigungen.
Der Gemeinderat entscheidet über viele Angelegenheiten, die eine Stadt und deren Bürger direkt betreffen. Auch wenn er auf ersten Blick des Anschein eines Parlamentes hat, ist er keines: Denn er zählt - wie auch der Bürgermeister - zur Gemeindeverwaltung.
Einigen Aufgaben - den Pflichtaufgaben - muss der Gemeinderat nachkommen. Dazu gehören zum Beispiel die Abwasserbeseitigung, Feuerwehr oder das Durchführen der Gemeindewahlen. Diese Aufgaben werden dem Gemeinderat von Bund oder Land per Gesetz vorgeschrieben. Auch für das Meldewesen und Standesamt ist die Gemeinde zuständig.
Sind diese Pflichtaufgaben erfüllt, kann der Gemeinderat seinen freiwilligen Aufgaben nachkommen. Diese freiwilligen Aufgaben sind das Herzstück der Kommunalpolitik, denn hier geht es um die Lebensqualität in der Stadt: Beispielsweise um die Parks und Grünflächen, Theater, Museen und Schwimmbäder.
Da der Gemeinderat - gerade in einer so großen Stadt wie Karlsruhe - sehr vielen Aufgaben nachkommen muss, kann er Ausschüsse einsetzen: In diesen Arbeitsgruppen ist nur ein Teil des Gemeinderates vertreten. Manche Ausschüsse sind beratend und sprechen eine Empfehlung an den Gemeinderat aus, andere Ausschüsse sind beschließend und können Entscheidungen treffen. In Karlsruhe gibt es beispielsweise den "Betriebsausschuss Eigenbetrieb Fußballstadion Wildpark".
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