Startseite
Icon Pfeil nach unten
Karlsruhe
Icon Pfeil nach unten

Karlsruhe: FÜR und FW fordern Aufarbeitung des Karlsruher "Wertstoff-Debakels"

Karlsruhe

FÜR und FW fordern Aufarbeitung des Karlsruher "Wertstoff-Debakels"

    • |
    • |
    (Symbolbild)
    (Symbolbild) Foto: Corina Bohner

    Was ist bisher passiert? Die Chronik zum Karlsruher Müll-Chaos

    "Ein wesentliches Ziel dieser Anfrage ist es, die Verantwortungsübernahme und das Vertrauen in die städtischen Entscheidungsträger zu stärken, indem detailliert erfragt wird, inwiefern die Stadtverwaltung im Vorfeld über mögliche Probleme informiert war und welche präventiven Maßnahmen ergriffen wurden", so die Fraktionsgemeinschaft der FÜR und FW in ihrer Anfrage an die Stadt Karlsruhe. Die Anfrage wurde bereits am 17. April eingereicht und besteht aus insgesamt 15 Fragen. Die Stadt hat nun zur bevorstehenden Gemeinderatssitzung am 18. Juni geantwortet.

    undefined
    Foto: Corina Bohner

    Missverständnis über die Definition von "Vollservice" habe zu den vollen Tonnen geführt

    Eine Verantwortungsübernahme ist in keiner der Antworten der Stadt zu finden. Stattdessen wird auf einer ausreichenden Informationstransparenz beharrt. So schreibt die Stadt: "Eine transparente Kommunikation und Informationspolitik sind der Stadtverwaltung sehr wichtig. Aus diesem Grund wurden bereits frühzeitig eine Vielzahl an Pressemeldungen zum Thema Wertstoff veröffentlicht." Weiter erklärt die Stadt, dass es zu dem Chaos gekommen sei, weil die Firma K+G eine andere Vorstellung von der Durchführung des Vollservices habe, als die Stadt es gewohnt war.

    Arbeitsschutz sei der Grund für weitere volle Tonnen

    Dass außerdem viele Mülltonnen nicht geleert werden können, sei laut K+G aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Das ließ bei der antragstellenden Fraktionsgemeinschaft die Frage offen: Wieso konnte vor K+G, die Stadt alle Tonnen leeren?

    undefined
    Foto: Marius Fritz

    Die Antwort der Stadt: "Die Touren sind im Gegensatz zu privaten Entsorgern mit einer weiteren Person zur Sammlung ausgestattet. Hierdurch wird die Belastung durch die bürgerfreundliche Auslegung des Vollservices ausgeglichen und minimiert." Außerdem habe das Team Sauberes Karlsruhe (TSK) und ehemals das Amt für Abfallwirtschaft dabei in regelmäßigen Austausch mit dem Arbeitssicherheitsdienst der Stadt Karlsruhe gestanden. Alle Touren der Abfallsammlung seien nach Leistungswerten, welche gemeinsam mit dem Personalrat definiert wurden, geplant.

    Nichtsdestotrotz habe das TSK die aktuelle Thematik zum Anlass genommen, den Vollservice gemeinsam mit dem Arbeitssicherheitsdienst erneut intensiv zu betrachten und vor Ort zu beurteilen. Die Stadt schreibt dazu: "Eventuelle Anpassungen, welche im Anschluss an die Stellungnahme seitens des Arbeitssicherheitsdienstes notwendig werden, wird das TSK selbstverständlich vornehmen."

    Was kostet das Chaos den einzelnen Bürger?

    Immer noch bleiben bei vielen Haushalten die Tonnen voll - doch der Bürger muss weiterhin zahlen. Darum fragt im Weiteren die Fraktionsgemeinschaft, welche Lösungen in Betracht gezogen werden, um eine gerechte Gebührenerhebung sicherzustellen.

    undefined
    Foto: Marius Fritz

    Die Stadt erklärt, dass das Team Sauberes Karlsruhe an einem Vorschlag arbeite, der eine möglichst gebührengerechte Ausgestaltung des Vollservice für alle Abfallfraktionen umfassen soll. "Sobald hierzu die notwendigen Vorbereitungen erfolgt sind, wird der Vorschlag in die politische Diskussion eingebracht", so die Stadt.

    Stadt will "Umstellungsschwierigkeiten" bei der nächsten Ausschreibung vorbeugen

    Die Anfrage der Fraktionen soll vor allem darauf abzielen, solch ein Chaos in der Zukunft vermeiden zu können. Darum lautet die letzte Frage des Antrags: "Welche konkreten Schritte und Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um die aktuelle Situation zu lösen und ähnliche Probleme in der Zukunft zu verhindern?"

    undefined
    Foto: Corina Bohner

    Dazu erklärt die Stadt, dass das TSK weiterhin in sehr engem Austausch mit K+G sei, um die Vielzahl an auftretenden Problemen zu lösen. Neben täglichen Telefonaten und E-Mail-Verkehr findet wöchentlich ein gemeinsamer Termin zur Lösung der Probleme statt. Außerdem habe die aktuelle Abstimmungsvereinbarung zwischen den Betreiber Dualer Systeme (BDS) und der Stadt Karlsruhe eine Laufzeit bis einschließlich 2026. Die Stadtverwaltung will darum frühzeitig mit der BDS verhandeln, um Umstellungsschwierigkeiten bei der nächsten Ausschreibung vorzubeugen und um Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden