Ende der vergangenen Woche berichteten mehrere Medien über eine "Intensivbetten-Betrug." Inhalt der Meldungen: Bundesweit sollen mehrere Krankenhäuser die Zahl der freien Intensivbetten bewusst niedriger angegeben haben, als sie es tatsächlich war. Dies sei das Ergebnis einer Analyse des Bundesrechnungshofes.

Prämie wenn wenig Betten frei sind?

Möglicher Grund für die falschen Angaben sollen laut "focus online" monetäre Anreize sein. So soll es für Krankenhäuser Ausgleichszahlungen geben, wenn die freien Intensivbetten unter 25 Prozent der Gesamtkapazität liegt. Das Bundesgesundheitsministerium und das Robert-Koch-Institut (RKI) sollen von den manipulierten Zahlen gewusst haben, dementierten diese Meldungen aber. 

Ein Intensivbett im neuen Haus M des Städtischen Klinikums.
Ein Intensivbett im neuen Haus M des Städtischen Klinikums. | Bild: Thomas Riedel

ka-news.de konfrontiert die Krankenhäuser der Region mit diesen Vorwürfen und bittet um eine Stellungnahme. Wurde in Karlsruhe die Zahl der Intensivbetten möglicherweise manipuliert? Die Antworten der Kliniken fällt deutlich aus. 

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"Nein, der Bedarf an Intensivkapazitäten war deutlich erhöht und es mussten Mehrkapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Dies führte dazu, dass einzelne Bereiche geschlossen und Personal intern versendet werden musste, um die Versorgung der Corona-Patienten sicherzustellen", schreibt die Geschäftsführung des Städtische Klinikums auf die Frage, ob die Zahl der freien Intensivbetten niedriger angegeben wurde, als sie es tatsächlich war. 

Prämie an Parameter geknüpft

Ähnlich fällt die Antwort der RKH-Kliniken, die unter anderem für das Bruchsaler Krankenhaus verantwortlich ist, aus. "Bei uns wurden zu keiner Zeit bewusst weniger freie Intensivbetten angegeben als tatsächlich vorhanden." Auch Fehlmeldungen aus anderen Kliniken seien weder dem Fürst-Stirum-Klinik in Bruchsal noch dem Städtischen Klinikum bekannt. 

Ein Intensivpfleger arbeitet auf einer Intensivstation des RKH Klinikum Ludwigsburg an einem Covid-19-Patient.
Ein Intensivpfleger arbeitet auf einer Intensivstation des RKH Klinikums Ludwigsburg an einem Covid-19-Patienten. | Bild: Sebastian Gollnow/dpa

In ihrer Stellungnahme erklärt das Klinikum Karlsruhe die Regeln für eventuelle Ausgleichszahlungen. Diese seien an insgesamt drei Parameter gekoppelt. 

  1. 7-Tage-Inzidenz der Coronafälle von über 70 je 100.000 Einwohner bzw. ab April über 50 je 100.000 Einwohner
  2. weniger als 25% Intensivbetten verfügbar
  3. Häuser der Stufe 2 und 3 der Notfallversorgung

"Wenn einer der genannten Parameter über 14 Tage dauerhaft nicht erfüllt war, dann entfiel die Berechtigung für die Ausgleichszahlung", erklärt das Klinikum weiter. 

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Nach Klinik-Angaben wurden die Parameter kontinuierlich von Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe geprüft.  "Beispielsweise waren für das Klinikum Karlsruhe in der Zeit vom 22. Februar bis 5. März nicht alle Parameter erfüllt, sodass hierfür die Ausgleichszahlungen eingestellt wurden", so das Klinikum. 

ka-news.de wendete sich mit einer Anfrage auch an die Vincentius Kliniken. Diese Anfrage blieb bisher unbeantwortet. Die Antworten der wird nachgereicht, sobald sie die Redaktion erreichen. 

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