Bei der Planung des Christkindlesmarktes oder anderer Festlichkeiten wird es in den kommenden Jahren auch verstärkt auf die Frage nach der Sicherheit hinauslaufen. Dutzende Anschläge in Europa und Festnahmen mutmaßlicher Terroristen, wie zuletzt in Köln, beeinflussen auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.
Auch Karlsruhe stand beim Thema Terrorgefahr im vergangenen Dezember im Fokus der Öffentlichkeit, als kurz vor Weihnachten ein mutmaßlicher Anhänger des Islamischen Staates (IS) festgenommen wurde. Ihm wurde vorgeworfen, einen Terroranschlag in der Fächerstadt geplant zu haben.
Jetzt - über ein halbes Jahr später - landet das Thema Sicherheit wieder einmal im Gemeinderat: Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag an die Stadt, eine Prüfung von versenkbaren Pollern im Stadtgebiet, um die Sicherheit an öffentlichen Plätzen und Flächen in der Stadt zu verbessern.
Zehn Standorte sollen aufgerüstet werden
Bereits unmittelbar nach dem Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt habe man sich mit der Priorisierung von Flächen mit hohem Menschenaufkommen intensiv befasst, schreibt die Stadt in ihrer Stellungnahme als Antwort. Dazu wurde unter anderem die Arbeitsgruppe "Raumschutz" gegründet, die auch der Polizei angehört. Über 100 Flächen und Plätze im gesamten Stadtgebiet wurden hinsichtlich erforderlicher Sicherheitsmaßnahmen überprüft.
Dabei ergaben sich als erste Priorität zehn Standorte, die nach Meinung der Arbeitsgruppe, sicherheitstechnisch aufgerüstet werden sollten. Um welche Plätze es sich dabei genau handelt, nennt die Stadt in ihrer Stellungnahme allerdings nicht, beschreibt aber die Aufrüstung näher: Sie könnten durch eine permanent verfügbare Sicherheitsausstattung, wie Poller oder auch mobile Systeme, geschehen.
Versenkbare Poller zur Stärkung des Sicherheitsgefühls
Bislang werden bei größeren Festlichkeiten auf Karlsruher Plätzen die Zugänge quasi provisorisch mit Betonklötzen abgesichert, oft verkleidet mit den gelb-roten badischen Farben. Sie sollen das Einfahren von Kraftfahrzeugen wie Autos oder Lkws wie in Nizza, London oder Berlin verhindern.
Auch die Karlsruher FDP-Fraktion bringt die Möglichkeit versenkbarer Poller ins Spiel, die an diversen Orten der Stadt installiert werden könnten. Einige andere Städte hätten bereits eine Vielzahl solcher Maßnahmen installiert, argumentiert die Fraktion in ihrer Anfrage.
Außerdem: Poller für Verkehrs-Regulierung
Da nach der Fertigstellung der Kombilösung vor allem der Marktplatz wieder verstärkt genutzt werde, sollte aus Sicht der FDP-Stadträte geprüft werden, welche technischen Möglichkeiten zur Wahrung der Sicherheit in naher Zukunft noch eingebaut werden könnten, um nicht zu einem späteren Zeitpunkt unter hohem Aufwand entsprechende Maßnahmen zu treffen.
Die Sicherheitsmaßnahmen könnten nach Ansicht der FDP, wie bei dem am Passagehof installierten Poller, auch der Verkehrsregulierung dienen. Der dort installierte Poller soll das Durchfahren in der Kaiserpassage verhindern, es kam an dieser Stelle immer wieder zu Beschwerden durch Anwohner.
Drei Varianten bei der Flächennutzung vorstellbar
Die Stadt hat schon konkrete Vorstellungen für die Sicherung von Flächen in Karlsruhe, insgesamt sind drei verschiedene Varianten denkbar: Eine mobile, eine teilmobile und eine fest eingebaute Variante.
Der Kostenrahmen zwischen den unterschiedlichen Sicherheitsvarianten bewegt sich dabei zwischen einigen Tausend und mehreren Millionen Euro. Am günstigsten käme eine mobile Absicherung, von der im Moment verschiedene Modelle auf dem Markt sind. Insgesamt variieren die Kosten für mobile Sicherungsmittel je nach Art und Ausführung zwischen einigen hundert Euro Miete und etwa 6.000 bis 8.000 Euro bei einem Kauf.
Als zweite Variante kommt für die Stadt teilmobile Systeme infrage, die zu bestimmten Anlässen eingebaut oder ausgefahren werden könnten. Ansonsten im Straßenraum aber nicht wahrnehmbar sind. In diese Kategorie würde auch die von der FDP-Fraktion bevorzugte Poller-Variante fallen, die je nach Bedarf ausgefahren werden könnten und ein Einfahren vermeiden würden. Die Preise der individuell anzufertigenden Systeme beginnen bei etwa 3.000 Euro.
Richtig teuer könnten fest verankerte Sicherheitselemente in Kombination mit versenkbaren oder automatisierten Systemen für das Portemonnaie der Verwaltung werden. Da die Systeme Gefahrensituationen selbstständig erkennen oder durch technische Einrichtungen gesteuert werden, schätzt die Stadt die Kosten je nach Sicherheitsniveau auf mehrere Millionen Euro für den gesamten Stadtbereich.
Je nach Fläche könnte sich aus Sicht der Stadt, auch eine sinnvolle Kombination aus festen, mobilen und teilmobilen Sicherheitselementen anbieten. Zur ausführlichen Beratung könnte das Thema auf Empfehlung der Stadt in den Hauptausschuss vertagt werden.