Unter dem Motto "Wer baut, gewinnt" will der Kreisverband der Partei am 25. Mai zur Kommunalwahl in Karlsruhe antreten. Ein Blick ins Programm zeigt: Die Themenschwerpunkte gleichen denen der politischen Mitkonkurrenten. Sie reichen von der Kombilösung über die Rheinbrücke bis hin zum neuen Fußballstadion. Allerdings - einen Unterschied gibt es: Bundesvorsitzender der Partei ist Martin Sonneborn, ehemaliger Chefredakteur des Satire-Magazins "Titanic" und derzeit unter anderem verantwortlich für "Spam", der Satire-Rubrik von Spiegel Online.
Für Europawahl voraussichtlich zugelassen
"Was die Kommunalwahl angeht, so sind wir derzeit bei knapp 50 Prozent der erforderlichen Unterstützer-Unterschriften", so ein Sprecher der Partei auf Anfrage von ka-news, "bezüglich der Europawahl, sieht es derzeit so aus, dass wir die erforderlichen 4.000 bundesweiten Unterschriften zusammen haben." Diese müssten allerdings noch durch die Wahlrechtsprüfung der lokalen Ämter bestätigt werden. Aber man sei guter Dinge.
Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Partei) macht seit gut zehn Jahren die politische Landschaft in Deutschland unsicher. Aufsehen erregte sie 2004 mit ihrer Forderung, die Mauer wieder aufzubauen; einen Erfolg verbuchte sie bei der Bundestagswahl 2013, als sie nach eigenen Angaben bundesweit 0,2 Prozent der Stimmen erreichten - und aus ihrer Sicht die FDP aus dem Bundestag kickte.
Aufblasbares Stadion - Größe je nach Ligazugehörigkeit
In Karlsruhe will man sich bei der Partei künftig für die Verlegung der Kaiserstraße in den Untergrund einsetzen: "Passend zur Bahn verlegen wir auch die Einkaufsmeile unter die Erde. Das zerstreut die Sorgen des Einzelhandels und macht die U-Strab-Fahrt attraktiver." Für Autos mit den Kennzeichen "GER" und "SÜW" soll die Fahrt über die Rheinbrücke kostenpflichtig werden. Um die Nachtruhe der "hart arbeitenden Karlsruher" zu verbessern, soll für die Pfälzer zudem ein Nachtfahrverbot gelten.
Um die Attraktivität Karlsruhes zu steigern, will die Partei es zur Stadt der "immerwährenden, dynamischen Baustelle" erklären. Weiter ist im Kommunalwahlprogramm zu lesen: "Ein Anziehungspunkt für Besucher von nah und fern, wird ergänzt durch einen Baustellen-Freizeitpark mit Disziplinen wie Abrissbirnenweitwurf und dem heute schon vorhandenen Hindernis-Orientierungslauf." Den Wildpark-Streit könnte man nach Meinung der Partei durch ein mobiles Stadion lösen: "Wir schaffen ein ausblasbares Stadion für den KSC, welches in drei Größen skalierbar ist, je nach Ligazugehörigkeit." Die Mobilität des Stadions habe zudem zwei weitere Vorteile: Die Verwirrung gegnerischer Fans und die Anpassung der Verkehrswege zum Stadion an die aktuelle Baustellensituation.