Am morgigen Donnerstag verwandelt sich die Günther-Klotz-Anlage in eine Demonstrations-Wiese für "Querdenker" und Gegendemonstrationen. Während die Querdenker-Bewegung mit rund 1.500 Personen vor Ort sein wird, sind für die beiden Gegendemonstrationen je 200 bis 300 Teilnehmer angemeldet. 

Ursprünglich waren sechs Gegendemos "kleinerer Art" geplant gewesen, die Querdenker wollten zunächst rund 5.000 Personen anmelden.

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Neue Bedingungen an die Veranstalter gestellt

"Wir haben als Versammlungsbehörde zusammen mit dem Polizeivollzugsdienst Kooperationsgespräche mit dem Veranstalter geführt. Darin wurde verhandelt, wie diese Versammlung durchführbar sei", erklärt Maximilian Lipp, Leiter des Karlsruher Ordnungsamtes, auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.

Kurzum: Die Teilnehmeranzahl musste reduziert werden und die Maskenpflicht müsse konsequent eingehalten werden. Das sind die Bedingungen, damit die Demonstrationen stattfinden können.

Querdenkerdemo + Gegendemo
Querdenkerdemo + Gegendemo vom 31.10 in Karlsruhe | Bild: Thomas Riedel

Ein entsprechender Bescheid sei den Veranstaltern vorgelegt worden. Endgültig beschlossen sei das ab noch nicht direkt. "Ich frage da halbstündlich nach, ob wir gegen diesen Bescheid ein Eilverfahren vor Gericht haben. Das ist bislang nicht der Fall", so Lipp weiter. 

Diese neuen Bedingungen sollen dann vor Ort von der Versammlungsbehörde und der Polizei kontrolliert werden. Bei Nichteinhaltung dieser würden dann entsprechende Maßnahmen ergriffen werden, die bis zur Auflösung der Veranstaltung führen könnten. 

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Restrisiko besteht trotzdem

Dass dies nötig sein wird, davon gehe die Stadt jedoch nicht aus, wie Oberbürgermeister Frank Mentrup am Mittwoch auf der Pressekonferenz andeutet: "Wir haben mit der Anmelderin der 'Querdenker', die hier in Karlsruhe aktiv war, bisher keine negativen Erfahrungen gemacht. Anders, als bei der 'Querdenker'-Demo in Rastatt gab es hier keine Aufrufe dergestalt, dass man hier die Hygieneauflagen nicht ernst nehmen sollte."

Querdenkerdemo + Gegendemo
Querdenkerdemo + Gegendemo vom 31.10 in Karlsruhe | Bild: Thomas Riedel

In diesem Zusammenhang spricht Mentrup auch die bundesweiten Aufrufe an, die die "Querdenker" Bewegung vorab ausgerufen haben. "Allen Verantwortlichen ist die begrenzte Teilnehmerzahl bekannt. Ich sehe schon ein gewisses Restrisiko. Andernfalls wollen Menschen an ihrem freien Tag lieber den Tag mit der Familie verbringen, anstatt auf eine Querdenker-Demo zu gehen."

 
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