Seit dem Dezember 2021 sprechen sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren aus. Nun gelten ihre Pläne als gescheitert. Das schreibt zumindest unter anderem die BILD.
Bundestagsabgeordnete werden sich über Corona Impfpflicht nicht einig
Der Grund: Diese Variante der Corona-Impfpflicht findet im Bundestag keine Mehrheit. Jetzt hat die SPD einen Kompromiss vorgelegt: Eine Corona-Impfpflicht für Personen ab 50 Jahren, die auch eine vorgeschaltete Beratungspflicht umfasst. Ob das jedoch reicht, um die Mehrheit zu überzeugen?
Denn: Entgegen dieser Option steht ein Antrag der CDU, welcher zunächst den Aufbau eines Impfregisters vorsieht und später – abhängig von der Pandemielage im Herbst – eine Impfpflicht ab 50 oder 60 Jahren. Grundsätzlich gegen die Impfpflicht ist die AfD. Demnach sollen aktuell drei Anträge im Bundestag bezüglich einer Corona-Impfpflicht in Deutschland miteinander konkurrieren. Selbst Abgeordnete aus der Linksfraktion und der Ampel sind aber mit den Anträgen der SPD nicht einverstanden.
Jetzt kommt das große "Aber": Laut einem Twitter-Eintrag des Gesundheitsexperten Janosch Dahmen, sollen die Gespräche zu dem Impfpflicht-Antrag ab 18 Jahren noch laufen. "Es ist Nichts entschieden", schreibt er.
Ob und welche Corona-Impfpflicht schlussendlich umgesetzt werden soll, wird voraussichtlich am Donnerstag, den 7. April 2022, entschieden.
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