AfD-Abgeordneter Marc Bernhard will zügige Neuwahlen
In eine Video auf seinem Instagram Profil fordert auch Marc Bernhard zügige Neuwahlen. Eine Minderheitsregierung aus SPD und den Grünen lehnt der Abgeordnete aus Karlsruhe vehement ab: "Unser Land braucht jetzt eine 180 Gradwende", postet er.
"Das Vorhaben des Bundeskanzler ist ein Unding": Nicolas Zippelius (CDU) fordert schnelle Neuwahlen
In einem Instagram-Statement fordert Nicolas Zippelius, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe, die Bundesregierung auf, den Weg für Neuwahlen freizumachen. Die Vertrauensfrage solle noch im Jahr 2024 gestellt werden. Das Vorhaben des Bundeskanzlers, diese Entscheidung ins Jahr 2025 hinauszuzögern, hält Zippelius für ein "Unding".
"Die Reste-Ampel-Koalition sollte sich klar darüber werden, ob sie noch substanzielle Beiträge für unser Land leisten kann. Wenn ja, sollen sie bis zum regulären Wahltermin im September 2025 weiterarbeiten", erklärt Zippelius. Sollte die Regierung dazu nicht mehr in der Lage sein, sollten Neuwahlen schnellstmöglich eingeleitet werden.
Ursprünglich berichteten wir davon, dass Nicolas Zippelius Neuwahlen bereits im Jahr 2024 forderte. Herr Zippelius stellte jedoch klar, dass er lediglich forderte, dass die Vertrauensfrage noch 2024 gestellt werden soll.
"Ich bin fassungslos" - Zoe Mayer (Bündnis 90/Die Grünen) äußert sich auf Instagram zum Ende der Ampel-Koalition
In einem Video auf Instagram zeigt sich die Bundestagsabgeordnete Zoe Mayer erschüttert über das abrupte Ende der Ampel-Koalition. Gerade nach den Wahlergebnissen in den USA hätte die Regierung ein starkes Zeichen der Einheit setzen müssen, betont sie – doch das sei nicht gelungen.
Mayer kritisiert die FDP und den ehemaligen Finanzminister scharf. Die FDP habe sich in den vergangenen Wochen und Monaten zunehmend von der Koalition distanziert, was schließlich in der Entlassung von Christian Lindner gipfelte: "Die Vorschläge von Christian Lindner und der FDP waren reine Provokation". Insbesondere die Forderungen der FDP, Reiche zu entlasten, ärmere Bevölkerungsschichten zu belasten und Mittel für den Klimaschutz zu streichen, seien für Mayer inakzeptabel gewesen.
Trotz der schwierigen Lage blickt Mayer vorsichtig optimistisch in die Zukunft, betont jedoch die Notwendigkeit zivilgesellschaftlichen Engagements: "Werdet Mitglied einer Partei, geht auf die Straße – jetzt lohnt sich der Kampf um unsere Demokratie", appelliert Mayer abschließend.
"Herr Lindner hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt" - Parsa Marvi (SPD) kritisiert den ehemaligen Finanzminister
In einer Pressemitteilung vom 7. November kritisiert der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi das Vorgehen von Christian Linder. Scholz habe Lindner ein Kompromissangebot gemacht, das dieser aus ideologischen Gründen abgelehnt habe. Marvi zeigt sich enttäuscht: "Dafür habe ich keinerlei Verständnis".
Marvi steht weiterhin hinter der Ampel-Koalition, die seiner Meinung nach wichtige Fortschritte in der Fachkräfte-Einwanderung und der Infrastruktur erzielt habe. Doch die Zusammenarbeit mit der FDP sei oft erschwert worden: "Zuletzt etwa bei der Rente hat die FDP wichtige Absprachen infrage gestellt".
Auf mögliche Neuwahlen blickt Marvi entspannt: "Wir gehen ohne Angst in die kommenden Monate und mit dem Willen, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen".
Sobald sich weiter Abgeordnete aus Karlsruhe äußern, wird dies hier nachgetragen.