Unter dem Motto "Aus Zellen werden Zimmer" wurde das ehemalige Pforzheimer Jugendgefängnis zur Abschiebehaft umgebaut. Vorerst bietet es Platz für 21 Männer - bis zum Frühjahr 2018 soll die Kapazität auf 80 Plätze erhöht werden.
Ein Gefängnis, das keines ist?
In Pforzheim sollen künftig abgelehnte Asylbewerber unterkommen, die ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nachgekommen sind und bei denen die Gefahr besteht, dass sie untertauchen. Der Aufenthalt soll durchschnittlich höchstens 14 Tage lang und für die Menschen so angenehm wie möglich sein.
"Deswegen haben wir versucht, den Gefängnischarakter zu minimieren und es wohnlich zu gestalten", erklärt Innenminister Reinhold Gall (SPD) beim Pressetermin vor Ort. Bei der neuen Abschiebungshafteinrichtung handle es sich aber nicht um ein klassisches Gefängnis, betont der Minister. "Die Menschen hier sind keine Straftäter. Die Abschiebungshaft ist lediglich das letzte Mittel zur Durchsetzung der Ausreisepflicht."
So können sich die Untergebrachten bis zur Nachtruhe (22 Uhr) frei in der Einrichtung bewegen und unter anderem Besuche empfangen, fernsehen und telefonieren. Außerdem gibt es einen Sportplatz im Hof, eine Bibliothek und ein Internet-Café.
"Ein weiterer Baustein bei der Stärkung der Rückführung"
Zwar erinnert die Einrichtung mit den hellen Holzmöbeln und bunten Vorhängen ein wenig an eine Jugendherberge, doch den Weg aus dem ehemaligen Jugendgefängnis versperren noch immer verschlossene Türen und Mauern mit Stacheldraht.
"Natürlich dürfen die Sicherheitsbelange nicht zu kurz kommen. Durch die Vornutzung bietet der Standort sehr gute Voraussetzungen", so Gall. Außerdem hätten auch logistische Argumente für diese Lösung gesprochen: So biete Pforzheim durch die zentrale Lage eine gute Erreichbarkeit der Flughäfen in Frankfurt und Stuttgart sowie an den Baden-Airpark.
Die neue, sieben Millionen Euro teure Abschiebungshafteinrichtung wurde nach einem Urteil des europäischen Gerichtshofs vom 17. Juli 2014 notwendig. Dieses entschied, dass abgelehnte Asylbewerber nicht gemeinsam mit anderen Straftätern untergebracht werden dürfen.
Damit wurde die bisherige Unterbringung auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Mannheim rechtswidrig. Die nun gefundene Lösung in Pforzheim begrüßt auch Nicolette Kressl, Chefin des Regierungspräsidiums Karlsruhe, in das die Einrichtung organisatorisch eingegliedert ist: "Die Abschiebehaft wird ein weiterer Baustein bei der Stärkung der Rückführung abgelehnter Asylbewerber."
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