Zweite Rheinbrücke: Ministerium stellt sich hinter Projekt

Nach Aussage Wellenreuthers hatte der Rechnungsprüfungsausschuss das Bundesministerium in seiner letzten Sitzung Ende Januar unter anderem aufgefordert, die Planungen zur Beseitigung der Engstelle "Knielinger Pförtner" zügig und konsequent weiter zu betreiben, die gestiegenen Annahmen bezüglich der Fernverkehrsrelevanz nachvollziehbar zu belegen und die Leistungsfähigkeit der relevanten Verkehrsknotenpunkte im Karlsruher Stadtgebiet nachzuweisen.

Entlastung für den "Knielinger Pförtner" 

Das Bundesverkehrsministerium ist nach Aussage Wellenreuthers der Auffassung, dass die vorliegende Verkehrsuntersuchung zeige, dass durch den Bau der Zweiten Rheinbrücke der "Knielinger Pförtner" entscheidend entlastet werde und ein entsprechender Umbau deshalb nicht mehr nötig wäre. Zwar werde eine entsprechende Planung parallel weiterverfolgt, Priorität genieße aber der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens der Zweiten Rheinbrücke und die Planung der Anbindung an die B36.

"Nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe erfreulicherweise bereits die Kritik der Stadtverwaltung zur Verkehrsprognose der Zweiten Rheinbrücke mit dem Anschluss an die B36 zurückgewiesen hatte, hat jetzt auch das Bundesverkehrsministerium die Ergebnisse der Verkehrsprognose mit einem gestiegenen Anteil des Fernverkehrs bestätigt", erläutert Wellenreuther.

Das Projekt "Zweite Rheinbrücke" ist laut Pressemitteilung auf Grundlage einer bundesweiten Verkehrsprognose für den Bundesverkehrswegeplan 2030 im Vordringlichen Bedarf eingestuft worden und im geltenden Bedarfsplan 2016 gesetzlich auch im Vordringlichen Bedarf festgeschrieben. Auf dieser Grundlage erfolge die Planung des Gesamtprojektes.

Langfristig keine Alternative?

Das Verkehrsministerium habe darüber hinaus darauf hingewiesen, dass die bestehende Rheinbrücke Maxau der B10 als vierstreifige Bundesstraßenbrücke konzipiert wurde und für eine sechsstreifige Dauerbelastung nicht ausgelegt sei. Der schwere Lkw-Verkehr führe nach Auffassung des Ministeriums auf dem nur für eine temporäre Seitenstreifennutzung statisch schwächer ausgelegten Außenbereich der Brücke zu auf Dauer nicht kompensierbaren Schädigungen, heißt es in der Pressemeldung weiter. 

Die Nutzungsdauer der Brücke könne bestenfalls verlängert werden, langfristig könne die Rheinbrücke die steigenden Verkehrsbelastungen aber nicht aufnehmen. "Die Planungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg müssen nun zügig vorangetrieben werden, damit eine vergleichbare Problematik wie bei der Rheinbrücke Leverkusen vermieden wird", teilt Wellenreuther in seiner Pressemeldung mit. Die Planfeststellungsbeschlüsse sollen für das dritte Quartal 2017 avisiert werden.