"Wer hat's erfunden?" Liest man die Pressemitteilungen, die von den großen Gemeinderatsfraktionen im Vorfeld zu den Haushaltsreden herausgegeben wurden, fühlt man sich an die TV-Werbung für eine bekannte schweizer Hustenbonbonmarke erinnert. Der Spot endet immer gleich: ein kleiner, schweizer Mann kommt und weist mit Nachdruck darauf hin, dass es auf die "Wer hat's erfunden"-Frage nur eine Antwort geben kann: "Die Schweizer". Die Moral von der Geschichte: Die Bonbons sind so gut, dass sich am liebsten alle als deren Erfinder rühmen möchte.
Nun ist ein kommunaler Doppelhaushalt mit einem Gesamtvolumen von 2,3 Milliarden Euro natürlich nicht wirklich mit einem Hustenbonbon zu vergleichen. Die "Wer hat's erfunden"-Frage liegt aber auch hier in der Luft - gestellt vor allem von den im Gemeinderat vertretenden Fraktionen und Vereinigungen selbst. Die sind sich in diesem Jahr bei vielen wichtigen Punkten erstaunlich einig - und tun sich entsprechend schwer, dem Haushalt einen eigenen Stempel aufzudrücken.
Die spannende Frage heute Nachmittag ist daher weniger, wer was fordert - sondern wer was am geschicktesten als eigene Initiative zu verkaufen weiß. Entscheidend dürfte das spätestens vor der Kommunalwahl im kommenden Jahr werden. Dann wird nämlich bei den erfolgreich umgesetzten Projekten die Frage wieder hochkommen: "Wer hat's erfunden?"
Mehr zum Karlsruher Doppelhaushalt 2013/2014 finden Sie hier.
Der Gemeinderat kommt am Dienstag, 5. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal im Rathaus zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt sind die Haushaltsreden. Der Haushalt selbst und die Änderungsanträge werden am 19. und 20. März behandelt. ka-news wird wie gewohnt aus dem Gemeinderat berichten.