Die Landesanstalt hatte von Hornauer verlangt, dass er "sich jeder direkten Einflussnahme enthalten" solle. Dies hatte der Gesellschafter auch schriftlich zugesichert, doch daran gehalten hat er sich wohl nicht. Außerdem soll er sich auch nicht an den Redaktionsstatus gehalten haben. Zudem wirft ihm die LFK vor, der Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten mit der erforderlichen Fachkunde nicht nachgekommen zu sein sowie sich nicht an die rechtzeitige Ablieferung der vorgeschriebenen Berichte gehalten zu haben.
Mitarbeiter wurden unter Druck gesetzt
| Thomas Hornauer soll Einfluss auf seine Mitarbeiter genommen haben (Foto: pr) |
Außerdem bietet Hornauer nicht mehr die Gewähr, dass er das Programm entsprechend der Zulassung und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften veranstalten und verbreiten kann. Die LFK beruft sich hierbei auf Berichte von BTV4U-Mitarbeitern, die an der Achtung der journalistischen Grundsätze sowie der redaktionellen Unabhängigkeit zweifeln lassen. So haben Mitarbeiter des Senders gegenüber der Stuttgarter Zeitung bestätigt, dass Hornauer regelmäßig Einfluss auf die Mitarbeiter und die Führungskräfte nimmt. Außerdem soll er Mitarbeitern gedroht haben sie zu entlassen, falls sie zur Anhörung bei der LFK gingen.
Eine Mitarbeitern sagte der Zeitung auch, dass sie von Hornauer angewiesen wurde, Kollegen zu bespitzeln. Außerdem soll der Gesellschafter auch Sendungen kurz vor der Ausstrahlung einfach aus dem Programm genommen haben, um Spielsendungen mit Telefonanrufen zu verlängern. Der Sender finanziert sich fast ausschließlich über diese Sendungen. Da Hornauer schon vorher geahnt hatte, dass die LFK die Lizenz nicht bis 2011 verlängern würde, soll er Mitarbeiter aufgefordert haben ein Schreiben an die Landesanstalt in seinem Sinne zu unterschreiben.
SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßte die Entscheidung der LFK. "Wir begrüßen sehr den Entschluss des LFK-Vorstands, denn es ist höchste Zeit, dass der Medienstandort Baden-Württemberg endlich wieder mit seriösen Angeboten von sich reden macht", äußerte sich die Fraktionssprecherin Birgit Kipfer. Der Sender reagierte in ersten Stellungnahmen ungläubig über die Entscheidung. "Wir werden die Entscheidung sachlich prüfen", so ein BTV4U-Sprecher.