Joachim Gauck ist nicht zu beneiden. Wohl an keinen anderen Bundespräsidenten wurden schon vor seinem Amtsantritt so hohe Erwartungen gestellt wie an den 72-Jährigen. Er soll nun richten, was seine beiden Amtsvorgänger mit ihren Rücktritten in den Augen vieler Menschen kaputt gemacht haben. Mit Spannung wird daher Gaucks erste große Rede im Anschluss an seine Vereidigung vor Bundestag und Bundesrat am Freitagmorgen erwartet.
Eingeschränkte Macht - wichtiges Amt?
Aber braucht Deutschland überhaupt einen Bundespräsidenten? "Seine Macht ist beschränkt, die Ansprüche sind hoch. Immer wenn der Inhaber schwach ist, wird das Amt in Frage gestellt", schrieb das Magazin Cicero schon im Dezember des vergangenen Jahres eben zu dieser Frage. Sähe man von den repräsentativen Aufgaben ab, hätten Staatsrechtler vermutlich kein Problem damit, das Grundgesetz so umzuformulieren, dass die jetzt vom Bundespräsidenten wahrgenommenen Funktionen an andere Verfassungsorgane übertragen würden. Ob ein Land wie Deutschland aber auf ein Staatssoberhaupt als oberste Repräsentationsfigur verzichten sollte, müsse man bezweifeln, so das Magazin.
Anders sieht das der FDP-Politiker Jürgen Koppelin. "Ich finde Herrn Gauck toll, er wird ein guter Bundespräsident werden", sagte er Anfang März in einem Interview der Passauer Neuen Presse. Es stelle sich aber die grundsätzliche Frage, ob man das Amt überhaupt noch brauche - schließlich habe man den Bundesratspräsidenten und die Bundeskanzlerin. Wenn man Bedenken gegen ein Gesetz habe, könne man das außerdem auch vom Bundesverfassungsgericht klären lassen."Langfristig sollten wir diskutieren, ob unsere Republik einen Bundespräsidenten benötigt."
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