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Snowdens Asylantrag: Warum jetzt Kant helfen kann

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Snowdens Asylantrag: Warum jetzt Kant helfen kann

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    Edward Snowden hat in diversen Staaten Asyl beantragt - auch in Deutschland.
    Edward Snowden hat in diversen Staaten Asyl beantragt - auch in Deutschland. Foto: dpa

    Deutschland ist in der Zwickmühle. Gewährt die Bundesregierung Edward Snowden Asyl, würde das Angela Merkel im eigenen Land vermutlich einige Sympathie-Punkte bringen. Das kleine Deutschland begehrt gegen die großen USA auf und verpasst dem unehrlichen Verbündeten damit zugleich einen Denkzettel für das heimliche Lauschen. Ob Deutschland sich mit einem solchen Affront gegen die wichtigen Partner USA und Großbritannien allerdings langfristig einen Gefallen tut, sei dahingestellt. Ganz abgesehen davon, dass man damit einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen würde: "Geheimnisverräter - kommt nach Deutschland!"

    Annehmen oder Ablehnen - beide Varianten haben Tücken

    Nicht viel besser wäre allerdings das Signal, wenn man das Asylgesuch ablehnen würde. Statt Snowden für seine Enthüllungen dankbar zu sein, lässt Deutschland ihn im Regen stehen. Schließlich will man wichtige Verbündete nicht verprellen. Zusammen mit Merkels viel zu spätem und vor allem viel zu zaghaften Protest gegen die Geheimdienstpraktiken käme das fast schon einer stillen Duldung des Abhörskandals gleich.

    Der einzige und zumindest vordergründig günstigste Ausweg aus dieser Zwickmühle wäre, wenn Snowden den Antrag von sich aus zurückzieht - etwa weil ein anderes Land schneller entschieden hat, den in Moskau gestrandeten Amerikaner aufzunehmen. Damit würde Deutschland zumindest scheinbar das Gesicht wahren. Bei genauerem Hinsehen wäre allerdings auch hier klar: letztlich hat man sich nur erfolgreich gedrückt.

    Kann Kant helfen?

    Was tun? Helfen kann vielleicht der Philosoph Immanuel Kant. "Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte", hat dieser im 18. Jahrhundert geschrieben. Übertragen auf den Fall Snowden muss man sich also eigentlich nur eine Frage stellen: Wie wäre die Situation eigentlich, wenn ein deutscher Techniker in den USA Asyl suchen würde, nachdem er aufgedeckt hat, dass der Bundesnachrichtendienst seine Verbündeten ausspioniert hat? Ganz unwahrscheinlich ist diese Variante schließlich auch nicht.

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