28. November, 14.07 Uhr: Wann findet eine Kontrolle statt?
Wann wird eine Gaststätte in Karlsruhe kontrolliert?
Damit die Polizei eine Location überprüft, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Gefahrenabwehr
- Überprüfung gesetzlicher Vorschriften oder
- im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen.
26. November, 12.40 Uhr: "Gefährlicher Ort" in der Karlstraße
Beim Einsatz am frühen Sonntagmorgen handelte es sich um eine Razzia: Durchgeführt wurde sie in einer Gaststätte in der Karlstraße, welche auch als Eventlocation gilt.
"Vorausgegangen war eine Kriminalitätsanalyse anhand von vergangenen Vorkommnissen in der Gaststätte selbst und dem unmittelbar angrenzenden Bereich, wonach dieser als gefährlicher Ort nach den Vorschriften des Polizeigesetz Baden-Württemberg eingestuft wurde", so die Polizei gegenüber ka-news.de.
Weiter heißt es: "Bei den überwiegend festgestellten Kriminalitätsfelder handelte es sich um Körperverletzungs- und Betäubungsmitteldelikte. Diese Einstufung war Voraussetzung und Grund für die Maßnahme am Wochenende."
Machete, Drogen, Diebstähle: Betreiber und Beschäftigte mit mehreren Verstößen auffällig
Die nachfolgend aufgeführten bislang festgestellten Verstöße und strafbaren Handlungen richteten sich alle gegen den Betreiber und die vor Ort anwesenden Beschäftigten.
- Mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und Waffengesetz. Unter anderem wurde eine Machete aufgefunden.
- Eine Person wurde aufgrund eines bestehenden Haftbefehls festgenommen.
- Knapp 20 festgestellte Delikte im Bereich der Eigentumskriminalität
Spielautomaten beschlagnahmt, mögliche Schwarzarbeit
Unterstützt wurde die Polizei bei ihrem Einsatz von der Gaststättenbehörde der Stadt Karlsruhe, dem Bauordnungsamt und dem Zoll.
- Die Gaststättenbehörde beschlagnahmte mehrere Geldspielautomaten wegen festgestellter Verstöße.
- Das Bauordnungsamt stellt nicht regelkonforme bauliche Gegebenheiten in der Gaststätte in Bezug auf die Notausgänge fest.
- Zollrechtliche Maßnahmen gegen Angestellte hinsichtlich möglicher Schwarzarbeit werden derzeit noch geprüft.
24. November, 9 Uhr: Was war in der Karlstraße los?
Der Anlass des Polizeiaufgebots zwischen den Haltestellen Mathystraße und Karlstor in Karlsruhe war keine körperliche Auseinandersetzung oder eine anderweitige Bedrohungslage.
Es handelte sich dabei um eine Gaststätten-Kontrolle, so ein Polizeisprecher auf Rückfrage von ka-news.de am Sonntagmorgen, 24. November.
Der Einsatz war gegen 4.10 Uhr beendet. Weitere Informationen folgen, sobald sie der Redaktion vorliegen.