Zum 1. März 2021 muss der amtierende Rathauschef Frank Mentrup den Posten an seinen Nachfolger abgeben - sollte er nicht selbst wiedergewählt werden. Wer künftig an der Verwaltungsspitze von Karlsruhe sitzt, entscheidet sich am 6. Dezember. Noch kann jeder seinen Hut in den Ring werfen: Der Bewerbungszeitraum für das Oberbürgermeisteramt beginnt am 26. September und endet am 9. November.
Auf dem Wahlzettel im Dezember steht auf jeden Fall Frank Mentrup (SPD) - ob er diesmal auch wieder für die Grünen ins Rennen geht, steht noch nicht fest. Und was ist mit den anderen etablierten Parteien in Karlsruhe? ka-news.de hat bei den im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen nachgefragt.
- Die Grünen Wollen die Grünen - seit Mai 2019 stärkste Kraft im Gemeinderat - die Chance nutzen, bei der Oberbürgermeisterwahl einen eigenen Kandidaten zu stellen? "Das ist natürlich zunächst ein naheliegender Gedanke. Das Wichtigste ist es jedoch, die Stadt Karlsruhe schnell so aufzustellen, dass die Pariser Klimaziele noch einzuhalten sind. Wenn die Verhandlungen zeigen, dass dies mit Frank Mentrup möglich ist, spricht nichts dagegen, mit ihm zusammen die Weichen für die Zukunft zu stellen", sagt Grünen-Kreisgeschäftsführerin Jorinda Fahringer gegenüber ka-news.de. "Dann haben wir mit ihm eine realistische Chance auf ein sehr viel grüneres Karlsruhe. Sollte sich jedoch herausstellen, dass die Verhandlungen nicht die erwünschten Ergebnisse bringen, begeben wir uns sofort auf die Suche nach grünen Kandidaten." Über die Frage, ob die Grünen den amtierenden Frank Mentrup bei der OB-Wahl unterstützen würden, sei man sich seitens der Grünen aber noch nicht sicher. "Wir haben Ende November offiziell Verhandlungen mit OB Frank Mentrup aufgenommen. Am Ende der Verhandlungen entscheiden wiederum unsere Mitglieder auf Basis der Verhandlungsergebnisse im Februar, ob wir Frank Mentrup erneut als Kandidaten unterstützen. Damit unsere Mitglieder schon frühzeitig in die Verhandlungen einbezogen werden, war Frank Mentrup am 22. Januar Gast bei unserer Kreismitgliederversammlung und ist dort mit den Mitgliedern ins Gespräch gekommen", so Fahringer abschließend.
- CDU Seitens der Christdemokraten wolle man sich mit Entscheidungen zur Wahl noch ein wenig Zeit lassen: "Die CDU Karlsruhe-Stadt wird im Sommer in Ruhe Personalentscheidungen zur OB-Wahl treffen", heißt es auf ka-news.de-Anfrage.
- SPD Für die SPD Karlsruhe geht der amtierende Oberbürgermeister Frank Mentrup ins Rennen.
- FDP "Gemäß unserem Credo 'Bleiben wir frei. Denken wir groß.' sind die Freien Demokraten bereit, auch in der OB-Wahl personelle Verantwortung zu übernehmen. Es werden bereits ergebnisoffene Gespräche geführt. Allerdings ist zum jetzigen Zeitpunkt eine Festlegung in die eine oder andere Richtung noch nicht möglich", erklärt FDP-Kreisvorsitzender Hendrik Dörr gegenüber ka-news.de. "Wir wollen uns die Freiheit bewahren, in den nächsten Wochen die Entscheidungen anderer Parteien abzuwarten. Danach klären wir für uns die Frage nach einer eigenen oder gemeinsamen Kandidatur und wen wir unterstützen würden. Derzeit kann auch eine Unterstützung des Amtsinhabers nicht ausgeschlossen werden."
- Karlsruher Liste (KAL) Die Frage, wen man eventuell als Kandidaten aufstellen möchte, ist für die Karlsruher Liste nach eigenen Aussagen derzeit kein Thema. "Die Frage, ob wir einen Kandidaten anderer Gruppierungen unterstützen würden, stellt sich nicht, da keine Anfrage zu einem Gespräch wegen einer möglichen Unterstützung einer OB-Kandidatur an uns gestellt wurde", so KAL-Vorsitzende Margot Döring auf ka-news.de-Anfrage.
- Die Partei "Wenn der aktuelle OB unter der Fahne der Partei antritt, können wir uns zum jetzigen Stand vorstellen, seine Kandidatur zu unterstützen", sagt Die Partei-Stadtrat Max Braun. "Tatsächlich sind wir in den Vorbereitungen." Sollte sich diesbezüglich etwas ändern, wolle man das gegenüber der Öffentlichkeit und der Presse mitteilen.
- Die Linke "Die Linke Karlsruhe befindet sich derzeit im Diskussionsprozess über die OB-Wahl in Karlsruhe. Sie wird sich dann zu gegebener Zeit entscheiden, ob und wie sie personell auf die OB-Wahl reagiert", so die Linke auf ka-news.de-Anfrage.
- AfD Der AfD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt hat nach eigenen Angaben noch keinen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bestimmt. Auch über eine mögliche Unterstützung eines Kandidaten einer anderen Partei beziehungsweise Wählervereinigung sei man sich noch unschlüssig. "Da wir als einzige Partei unsere Kernforderung nach mehr direkter Demokratie auf allen Ebenen immer wieder ernsthaft geltend machen und auch innerparteilich praktizieren, wird der Kreisvorstand vor den zu treffenden Entscheidungen die Meinung der Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Karlsruhe-Stadt einholen", heißt es von Seiten der AfD auf ka-news.de-Nachfrage.
- Freie Wähler (FW) "Ja - wir Freien Wähler haben uns tatsächlich Gedanken über einen möglichen Kandidaten für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl gemacht", sagt FW-Stadtrat Jürgen Wenzel. "Wir hatten gestern in unserer Vorstandssitzung darüber kurz gesprochen, aber noch nichts Konkretes beschlossen."
- Für Karlsruhe Die Anfrage an Für Karlsruhe blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet. Sie wird nachgereicht, sobald sie vorliegt.
Wer kann sich zum Oberbürgermeister wählen lassen?
Ob und welche Parteien einen Kandidaten für die OB-Wahl stellen werden, steht also noch nicht sicher fest. Klar dagegen ist aber: Nicht nur Karlsruher Politiker, auch der Ottonormalbürger kann sich für das Amt des Oberbürgermeisters bewerben. Wählbar ist demnach jeder, der Deutscher im Sinne des Grundgesetzes oder Unionsbürger mit Wohnsitz in Deutschland ist.
Heißt also: Um Oberbürgermeister von Karlsruhe zu werden, muss man nicht unbedingt auch in der Fächerstadt wohnen. Dafür allerdings gilt: Kandidieren dürfen nur diejenigen, die am Wahltag mindestens 25 und nicht älter als 68 Jahre alt sind.
Wer aber vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen ist oder infolge eines Richterspruchs in Deutschland nicht gewählt werden oder ein öffentliches Amt bekleiden darf, kann sich nicht als Kandidat aufstellen lassen.
Gleiches gilt auch für alle, die zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden, die aus dem Beamtenverhältnis entfernt, denen das Ruhegehalt aberkannt oder gegen die in einem dem Disziplinarverfahren entsprechenden Verfahren eine entsprechende Maßnahme verhängt worden ist.
Kandidaten stellen sich im November vor
Ob also aus der Politiklandschaft oder aus der direkten Bürgerschaft - wer letztendlich Oberbürgermeister der Fächerstadt wird, soll sich am Nikolaustag 2020 entscheiden. Sollte eine Neuwahl nötig werden, ist diese für den 20. Dezember angesetzt.
Ist die Bewerbungsphase abgeschlossen, werden die Kandidaten in zahlreichen Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen zu sehen sein und sich den Wählern vorstellen. Ein Termin steht bereits fest: die Podiumsdiskussion der Stadt Karlsruhe am Freitag, 13. November.