Karlsruhes Zukunft hat knapp 150 Seiten, die mittels Ringbindung zusammengehalten werden. So dick ist das Stadtentwicklungskonzept, das in den vergangenen Monaten in verschiedenen Arbeitsgruppen und in mehreren öffentlichen Zukunftsforen erarbeitet worden ist.
"Standortbestimmung und Wegweiser zugleich"
"Das Stadtentwicklungskonzept ist Standortbestimmung und Wegweiser zugleich", so Oberbürgermeister Heinz Fenrich im Gemeinderat. Schließlich stehe Karlsruhe in den kommenden Jahren vor ganz neuen Herausforderungen - etwa Globalisierung, Klima- und Energiewandel und demografischer Wandel. Das Stadtentwicklungskonzept solle helfen, diesen Herausforderungen zu begegnen, "als Weißbuch und damit als flexibler Orientierungsrahmen", der gemeinsam mit den Bürgern weiterentwicklet werden solle.
Der nächste Schritt hierfür steht schon in der kommende Woche an: Ein 6. öffentliches Zukunftsforum am Mittwoch, 26. September. Dem folgen sollen Online-Diskussionsforen, wo die in dem Zukunftskonzept festgelegten Handlungsfelder und Ziele weiter diskutiert werden können.
Insgesamt schreibt das Konzept fünf "Fokusbereiche" vor, mit denen die wichtigsten Handlungsfelder zusammengefasst werden sollen:
1. Fokus Technologiestadt:
Profilierung als Wissenschafts- und High-Tech-Standort, aber auch der Umgang mit Gewerbeflächen
2. Fokus Stadtgesellschaft:
Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, aber auch Bildung, Sport und Gesundheit
3. Fokus Kulturstadt:
Kunst und Technologie, Kultur und Wirtschaft, Stadt der Menschen und Bürgerrechte, aber auch die inhaltliche Neukonzeption und bauliche Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur.
4. Fokus Umweltstadt:
Natur und Stadtgrün als Lern- und Erholungsraum, Schutz natürlicher Ressourcen, Klimaschutz sowie umwelt- und stadtverträgliche Mobilität.
5. Fokus Innenstadt und Stadtteile 2020:
Aufwertung der Innenstadt und der Stadtteile, Entwicklungsräume für Wirtschaft, Wissenschaft und Innovation, aber auch Stadtausstellung.
Von den Stadträten wurde das Konzept mehrheitlich gelobt - wenn auch mit Abstrichen. Gabriele Luzcak-Schwarz (CDU) nannte es "ein Alleinstellungsmerkmal", das Karlsruhe in Zukunft lebenswerter machen werde. "Teilweise hätten wir andere Schwerpunkte gesetzt", erklärte dagegen Bettina Lisbach von den Grünen und nannte unter anderem das Thema Wirtschaft, wo man mehr auf Kooperationen als auf Wettbewerb gesetzt hätte. Das Konzept sei aber eine gute Grundlage für den weiteren Dialog und eben mehr ein Zwischenbericht als eine abgeschlossene Arbeit.
Stadträte kritisieren - und stimmen zu
Doris Baitinger von der SPD lobte die "fortschrittlichen Formen der Bürgerbeteiligungen", etwa die geplanten Internetforen. "Eine SPD-Programmkommission hätte vieles sicher anders formuliert", so Baitinger, insgesamt sei das Konzept aber ein guter Kompromiss. Rita Fromm von der FDP bezeichnete das Konzept als "logische Fortsetzung des Masterplan 2015", man hätte sich allerdings mehr Konkretisierungen erhofft. Ganz anders sah das Gemeinsam für Karlsruhe (GfK)-Einzelstadtrat Friedemann Kalmbach: "Wir konkretisieren zu früh", so Kalmbach, er hätte sich mehr Reduktion und mehr Zuspitzung erhofft, stimme aber trotzdem zu.
Lüppo Cramer von der Karlsruher Liste (KAL) sah mit den in dem Konzept vorgesehenen Beteiligungsmöglichkeiten wie der Diskussion im Internet die Forderung der Karlsruher Liste erfüllt, die KAL werde daher dem Konzept zustimmen. Jürgen Wenzel (Freie Wähler) betonte, die Freien Wähler würden die dargelegten Leitlinien als "nicht in Stein gemeißelt", sondern als "flexiblen Orientierungsrahmen" verstehen - und daher zustimmen.
Streitpunkt Anbindung an Baden-Airpark
Einen Änderungsantrag gab es einzig von den Grünen. Sie beantragten, dass die Forderung nach einer leistungsfähigen Rheinquerung nicht mit der Anbindung an die B36 verknüpft werden dürfe - und setzen sich damit durch. Fenrich sah dies gelassen: "Die neue Formulierung, 'Ziel ist die leistungsfähige Rheinquerung für den Straßen- und Schienenverkehr' schließt eine Anbindung an die B36 schließlich nicht aus." Keinen Erfolg hatten die Grünen dagegen mit ihrer Forderung, die bessere Anbindung des Baden Airparks an Karlsruhe als Ziel zu streichen.
Das Konzept im Wortlaut gibt es hier, der Änderungsantrag der Grünen finden Sie hier (Links führen zu PDFs auf Seiten der Stadt Karlsruhe)
Mehr zum Konzept allgemein sowie zu den Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie hier.