Bürgerkriege, Dürreperioden, Hungersnöte: Die Flüchtlingszahlen in Baden-Württemberg sind im ersten Halbjahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 48 Prozent gestiegen. Während im Jahr 2007 mit 1.595 aufgenommenen Personen ein Tiefststand erreicht war, waren es 2010 schon 4.753 Flüchtlinge. "Solange wir Waffen in andere Länder liefern und das Klima verschmutzen, müssen wir mit Flüchtlingen rechnen", sagte die Ministerin bei ihrem Besuch in Karlsruhe.
Den steigenden Asylbewerberzahlen müssten entsprechende Aufnahme- und Unterbringungskapazitäten gegenüberstehen - nicht nur bei der Landesaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe, sondern auch bei den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt- und Landkreise. "Wir wollen die Unterbringungs- und Versorgungssituation mit Blick auf humanitäre Kriterien kritisch prüfen und schrittweise verbessern. Diese Aufgabe werden wir in enger Abstimmung mit den kommunalen Landesverbänden und den Stadt- und Landkreisen angehen", so Öney.
Integration: Wollen, können und dürfen
Was sind die Voraussetzungen, damit Integration gelingt? "Wollen, können und dürfen", betonte die 41-jährige SPD-Politikern, die selbst türkische Wurzeln hat. Der Wille zur Integration müsse bei Migranten vorhanden sein. Aber ihre Anstrengungen dürften nicht durch strenge Gesetze verhindert werden. Öney setzt sich daher auch für die doppelte Staatsbürgerschaft ein. Derzeit müssen sich laut Gesetz junge Migranten, die in Deutschland geboren sind und deren Eltern seit mindestens acht Jahren in der Bundesrepublik leben, bis zum Alter von 23 für einen Pass entscheiden.
Auch würden nach wie vor Menschen mit ausländisch klingenden Namen bei der Berufssuche benachteiligt und diskriminiert. Im öffentlichen Dienst habe beispielsweise nur ein Prozent der Beschäftigten einen Migrationshintergrund. Dies will Öney ändern. Zudem sei Sprache ein weiterer wichtiger Baustein für erfolgreiche Integration. "Kinder sollen in der Kita nicht nur spielen, sondern auch die deutsche Sprache lernen", betont sie.
Vorurteile abbauen fördert Integration
Die Mehrheitsgesellschaft müsse mehr in den Integrations-Prozess mit eingebunden werden, fordert die Ministerin. Die Sarrazin-Debatte habe gezeigt, dass viele Deutsche Ängste und Vorurteile gegenüber Migranten hätten. Um diese abzubauen, werde ihr Ministerium eine Studie in Auftrag geben, um die Sorgen und Wünsche der Bürger zu analysieren. Auch ein Institut für Migrationsforschung sei geplant. "Migration ist keine Einbahnstraße", so Öney. Es gehörten beide Seiten dazu.
Das Integrationsministerium wurde von der grün-roten Landesregierung neu geschaffen. Es steckt noch in den Kinderschuhen. Das vorrangige Ziel des Ministeriums ist es, die Integration zu fördern, die Einbürgerung zu erleichtern und die Situation der Flüchtlinge zu verbessern.
400 Neuankömmlinge im Monat
Momentan sind 568 Flüchtlinge in der Landesaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe untergebracht, 493 Erwachsene sowie 75 Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. Zurzeit zählt die Einrichtung im Schnitt mehr als 400 Neuankömmlinge im Monat. Damit stößt sie an ihre Grenzen.
Baden-Württemberg nimmt im Rahmen einer festgelegten Quote derzeit 12,8 Prozent der in Deutschland ankommenden Asylbewerber auf. Karlsruhe ist die Anlaufstelle und einzige Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für alle Asylbewerber und sonstige Flüchtlinge.