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Berlin/Hamburg: Bundesweite Großrazzia: Wird das Islamische Zentrum Hamburg verboten?

Berlin/Hamburg

Bundesweite Großrazzia: Wird das Islamische Zentrum Hamburg verboten?

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    Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia beim islamischen Zentrum Hamburg vor der Imam Ali Moschee an der Außenalster.
    Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia beim islamischen Zentrum Hamburg vor der Imam Ali Moschee an der Außenalster. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

    Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, das IHZ werde seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft. Sie sagte: "Gerade jetzt, in einer Zeit, in der sich viele Jüdinnen und Juden besonders bedroht fühlen, gilt: Wir dulden generell keine islamistische Propaganda und keine antisemitische und israelfeindliche Hetze."

    Auch Objekte in Baden-Württemberg durchsucht

    Das Zentrum gilt als verlängerter Arm des iranischen Regimes, das der islamistischen Hamas zu ihrem Angriff auf Israel gratuliert und diesen als "Wendepunkt in der Fortsetzung des bewaffneten Widerstands" bezeichnet hatte. Die Sicherheitsbehörden gehen laut Bundesinnenministerium auch dem Verdacht nach, dass das IHZ Aktivitäten der proiranischen libanesischen Hisbollah unterstützt, für die in Deutschland ein Betätigungsverbot gilt.

    Durchsucht wurden am frühen Morgen den Angaben zufolge Objekte in Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. In einer Mitteilung des Ministerium hieß es, die Aktivitäten des IZH, das Träger der Hamburger Imam-Ali-Moschee ist, seien "darauf ausgerichtet, das Revolutionskonzept der Obersten (iranischen) Führer zu verbreiten, das im Verdacht steht, gegen die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland und den Gedanken der Völkerverständigung zu verstoßen".

    Der Verfassungsschutz hat laut Ministerium nicht nur die Aktivitäten in der auch als Blaue Moschee bekannten Hamburger Einrichtung im Blick, sondern geht davon aus, dass das IZH "auf bestimmte Moscheen und Vereine großen Einfluss bis hin zur vollständigen Kontrolle ausübt". Innerhalb dieser Kreise sei häufig eine antisemitische und antiisraelische Grundeinstellung feststellbar, hieß es in der Mitteilung.

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