"Neben den Etatberatungen stehen darüber hinaus die Beschlussfassung zu einigen Satzungsänderungen, die Inklusion in Kindertageseinrichtungen und Punkte zur Sportförderung sowie weitere Themen auf der Agenda des Plenums", heißt es in der entsprechenden Pressemitteilung der Stadt.
Wegen der aktuellen Corona-Bestimmungen stehen für Zuschauerinnen und Zuschauer nur in begrenzter Anzahl Plätze zur Verfügung. Am Eingang werden die persönlichen Daten erfasst, um eine mögliche Kontaktnachverfolgung gewährleisten zu können. In der Gartenhalle sowie im Rathaus herrschen Maskenpflicht.
Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online.
- Die Tagesordnung 1. Einzelberatung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderates sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Haushaltsentwurf
- Im Hauptausschuss am 8. Dezember 2020 vorberaten -
2. Inklusion in Kindertageseinrichtungen
- Im Jugendhilfeausschuss am 8. Juli 2020 vorberaten –
3. Investive Sportförderung: Umwandlung eines Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz bei der SpVgg Durlach-Aue
- Im Sportausschuss am 22. Juli 2020 vorberaten –
4. Investive Sportförderung: Sporthalle SSC Karlsruhe - Im Sportausschuss am 22. Juli 2020 vorberaten –
5. Haushalt 2021: Etatisierung und Aufstockung der vom Migrationsbeirat empfohlenen Projekte und Maßnahmen
6. Rheinstrandbad Rappenwört: Instandsetzung Restaurantgebäude
7. - abgesetzt –
8. Satzung zur Änderung der folgenden Satzungen der Stadt Karlsruhe
a) über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)
b) über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
- Im Hauptausschuss am 8. Dezember 2020 vorberaten –
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung)
- Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25. November 2020 und im Hauptausschuss am 8. Dezember 2020 vorberaten -
10. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
- Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25. November 2020 und im Hauptausschuss am 8. Dezember 2020 vorberaten –
11. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Kostenersatz für die Gemeindefeuerwehr
- Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25. November 2020 und im Hauptausschuss am 8. Dezember 2020 vorberaten -
12. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Entwässerungsgebührensatzung)
- Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25. November 2020 und im Hauptausschuss am 8. Dezember 2020 vorberaten -
Anträge
13. Kostenlose FFP2-Masken für Lehrkräfte an Grundschulen und städtische Mitarbeitende bereitstellen
Anfragen
14. Eingeworbene Fördergelder von Land, Bund und EU; Anfrage: CDU
15. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 16. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes