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Karlsruhe: Flüchtlinge in der Region: Kommen bald weitere Unterkünfte dazu?

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Flüchtlinge in der Region: Kommen bald weitere Unterkünfte dazu?

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    (Symbolbild)
    (Symbolbild) Foto: Uli Deck/Archiv

    1.536 Plätze in 14 Unterkünften stehen derzeit im Landkreis zur Verfügung, bis Ende 2015 müssen die Kapazitäten jedoch auf 3.500 Plätze erweitert werden. Über 2.000 Plätze sind für das Jahr 2015 bereits konkret an ganz unterschiedlichen Standorten im Kreis geplant. Dies wird jedoch nach Ansicht des Landkreises nicht ausreichen.

    Bearbeitung der Asylanträge dauert immer länger

    Die Verwaltung sucht deshalb weiterhin mit Hochdruck nach geeigneten Grundstücken, insbesondere auch in den Städten und Gemeinden, in denen derzeit noch keine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber vorgehalten wird. Aber auch die Städte und Gemeinden in denen heute bereits eine Unterkunft steht, müssen - sofern sich dies bei einer gleichmäßigen Verteilung ergibt - mit weiteren Unterkünften rechnen, so heißt es in der Pressemitteilung weiter. Mit Infoveranstaltungen für Bürger werde die Bevölkerung über die konkreten Vorhaben informiert.

    Die Situation verschärfe sich auch deshalb, weil die Lücke zwischen eingeleiteten und abgeschlossenen Asylverfahren immer größer werde und sich dadurch die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in den Gemeinschaftsunterkünften erhöht. Da Asylbewerber jedoch nur maximal zwei Jahre in  diesen wohnen dürfen, kommen immer mehr Menschen in die Anschlussunterbringung in den Städten und Gemeinden, ohne dass ihr Asylverfahren abgeschlossen ist und somit Klarheit darüber besteht, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder nicht.

    Nachdem sich die Zahl der Anschlussunterbringungen gegenüber dem Vorjahr bereits auf 250 verdoppelt hat sowie für 2015 sowie das Folgejahr mit weiteren erheblichen Steigerungen gerechnet werden muss und darüber hinaus noch die Aufnahme von 75 sogenannten "Kontingentflüchtlingen" aus Syrien aussteht, hat die Landkreisverwaltung konkrete Zahlen vorgelegt, damit sich die Städte und Gemeinden frühzeitig auf die Situation einstellen können. Daneben mache sich der Landkreis Gedanken um die Vereinfachung der Verwaltung.

    Kreis will weiter Geld vom Land

    Der Landrat kündigte ein Konzept an, das in Anlehnung an ein Pilotprojekt des Integrationsministeriums mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) Ausweisdokumente als Fahrscheine akzeptiert. Begrüßt wurde von Seiten des Kreistags ein Vorschlag des Sozialministeriums, wonach für Asylbewerber eine Gesundheitskarte eingeführt werden soll, was den Verwaltungsaufwand bei Arztbesuchen ebenfalls erheblich vereinfachen würde.

    Zudem sei die Landkreisverwaltung dabei, mit der Agentur für Arbeit konkrete Maßnahmen zu entwickeln, um eine Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt zu erleichtern, nachdem Asylbewerber künftig schneller als bisher eine Arbeit aufnehmen dürfen. Landrat Schnaudigel informierte das Gremium auch, dass der Landkreis aktuell rund 15 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufgenommen hat, die im Rahmen der Jugendhilfe stationär betreut werden.

    Es sei damit zu rechnen, dass sich diese Zahl auf 30 erhöht. Die Jugendhilfeeinrichtung Schloss Stutensee hat bereits eine Inobhutnahmegruppe von acht Plätzen eingerichtet und prüft derzeit eine Erweiterung. Nach wie vor deckten die vom Land zur Unterbringung bereitgestellten Pauschalen bei weitem nicht die tatsächlich entstehenden Kosten der Unterkunft, so der Landkreis weiter.  Der Kreistag forderte deshalb das Land Baden- Württemberg erneut auf, dem Landkreis entstehende Kosten im Wege einer sogenannten "Spitzabrechnung" zu ersetzen.

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