"Ihre Mülltonne weiß jezt wer sie ist und wo sie wohnt, kann aber sonst nichts über Sie verraten", erklärt Bürgermeister Klaus Stapf interessierten Bürgern am Dienstag in Wolfartsweier. Hierhin lud das Karlsruher Amt für Abfallwirtschaft (AfA), um das neue Identifikationssystem vorzustellen.
Sorgen zum Thema Datenschutz entkräftet der Bürgermeister: "Der Chip speichert nur eine Nummer, diese wird bei der Entleerung der Mülltonne dann ins AfA-interne Computersystem eingelesen und einer Adresse zugeordnet. Wir können so feststellen, ob ein Behälter registriert ist, die richtige Größe hat und natürlich auch, ob die Gebühren bezahlt werden. Die Einführung wurde auch mit den Datenschutzbeauftragten durchgesprochen. Es gibt keinen Grund zu Sorge, da auf dem Chip keinerlei personenbezogene Daten gespeichert sind."
Die Einführung soll bis Ende November abgeschlossen sein. Im Januar soll das System dann in den regulären Betrieb gehen, will heißen: bis dahin müssen oder sollen alle Karlsruher Restmülltonnen einen Chip bekommen haben. Wer dann dennoch eine Tonne ohne Transponder hat, wird vom AfA angeschrieben. Entweder wurde dann der an alle Haus- und Wohnungseigentümer verschickte Adressaufkleber nicht angebracht, oder für die Mülltonne werden keine Gebühren bezahlt.
"Natürlich sind wir auf die Mithilfe der Bürger angewiesen, der Chip kann nur angebracht werden, wenn die Tonne einen Adressaufkleber hat", so Stefan Kaufmann, der Leiter des Amtes für Abfallwirtschaft. Man habe mit den Transpondern, aber auch mit deren Anbringung in anderen Städtem durchweg positive Erfahrungen gemacht. Die Bürger hätten sich stets kooperativ gezeigt und zudem habe man bisher immer zwischen 0,5 und einem Prozent Gebührenpreller damit entlarvt.
Chip für mehr Gerechtigkeit - Kampfansage gegen Gebührenpreller
Man geht davon aus, dass es auch in Karlsruhe bis zu 300 nicht registrierte Restmülltonnen gibt, die derzeit aufgrund mangelnder Kontrollmechanismen eben einfach mit geleert werden. Das wird zukünftig nicht mehr passieren, denn nur bereits beim AfA registrierte Tonnen erhalten den Chip. Zu sehen ist dieser im Übrigen nicht, er wird im Kamm der Tonne unsichtbar angebracht, allein ein Aufkleber an der Seite zeigt dem Bürger, dass seine Tonne erfasst wurde.
Der Aufkleber enthält einen einen Code, der mit Hilfe eines Lesegeräts beim Anbringen auf den Chip übertragen wird. Erst im Datensystem des AfA kann der Code einer Adresse zugeordnet werden. Dies geschieht automatisch über einen Sender, jedes Mal, wenn die Tonne geleert wird, die Müllwerker können zudem per Knopfdruck vermerken, ob eine Problem, beispielsweise ein Defekt an der Tonne, vorliegt.
Was bringt's dem AfA und dem Bürger?
Neben dem Plus in den Gebühreneinnahmen, will das AfA mit dem Chip seinen Service verbessern. "Ruft jemand an, dessen Tonne angeblich nicht geleert wurde, kann dies nun sekundenschnell nachvollzogen werden, wo wir früher einfach auf Verdacht hin noch mal einen Wagen rausgeschickt haben", so Stefan Kaufmann. Außerdem werde mit dem Chip das Gebührensystem auch gerechter, weil nur noch die Bürger in den Genuss der Müllentsorgung kommen, die ihre Gebühren auch bezahlen. Gestohlene Tonnen können identifiziert und bei Bedarf deaktiviert werden. Nichtzuletzt soll der Chip die Arbeit des AfA erleichtern: Mehr Transparenz, weniger Bürokratie und eine komplett computergesteuerte- und überwachte Erfassung mache die Arbeit im Alltag, das so genannte Behältermanagement einfach leichter. Ein Schritt, den andere Städte bereits vor Jahren vollzogen haben, wie Stefan Kaufmann weiß.
Kosten soll die Aufrüstung an Tonnen, Fahrzeugen und in den Büros zwischen 320.000 und 350.000 Euro, eine Summe, die sich so Bürgermeister Klaus Stapf, spätestens nach fünf Jahren amortisiert habe, wenn man auf der Basis der Erfahrungswerte anderer Gemeinden rechne.