Auf der Internetseite des Geothermieunternehmens GeoEnergy sei zu lesen, dass die Firma für Anfang 2011 mit dem Beginn der etwa zweijährigen Bauzeit für das Geothermie-Kraftwerk in Schaidt bei Wörth am Rhein rechnet, heißt es in einer Pressemitteilung. Wenn schon im Vorfeld der Gespräche Tatsachen geschaffen werden, macht für Brandl das Mediationsverfahren nur wenig Sinn.
Brandl fordert ein Schlichtungsverfahren
Brandl fordert daher ein Schlichtungsverfahren, das ergebnisoffen und rasch durchgeführt werden soll. Eine Schlichtung mache nur dann Sinn, wenn es während des Verfahrens keine weiteren Aktivitäten der Geothermieunternehmen gebe sowie keine Genehmigungen der Behörden erteilt würden, so Brandl. Die SPD-Landesregierung wolle aber offensichtlich an ihrer harten Haltung festhalten, beim Schlichter bleiben und kein Moratorium durchsetzen.
Dies zeige, dass die Landesregierung die Forderungen der Bürgerinitiativen für das Mediationsverfahren anscheinend nicht ernst nimmt. "Wer versucht, ein Geothermieprojekt gegen den Willen der Bevölkerung zu realisieren, schadet letztlich auch der Geothermie", sagt Brandl.