Jäger gehört seit 1984 dem Karlsruher Gemeinderat an. Seit Oktober 2008 ist er zudem Bürgermeister und zuständig für das Dezernat 2 im Rathaus. Damit fallen die Bereiche Kultur, Personal und Organisation, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung sowie Statistik und Wahlen in sein Aufgabengebiet. Darüber hinaus ist Jäger Erster Bürgermeister der Stadt Karlsruhe und damit Stellvertreter von Oberbürgermeister Frank Mentrup.
Beide Stellen gilt es nun, bis Ende des Jahres neu zu besetzen. Wer Jägers Platz als Bürgermeister und Erster Beigeordneter einnehmen soll, wird der Gemeinderat bei seiner Sitzung am kommenden Dienstag (17. Oktober) entscheiden.
CDU schickt bekannte Gesichter ins Rennen
Bis zum Stichtag am 28. Juli sind insgesamt acht Bewerbungen für die Leitung des Dezernats 2 bei der Stadt Karlsruhe eingegangen, wobei zwei Bewerbungen wieder zurückgezogen wurden. Von den sechs verbleibenden Kandidaten stammen drei aus der Region: Manfred Luhmann aus Stutensee, Frank Stork aus Karlsruhe sowie CDU-Stadtrat Albert Käuflein. Letzteren hatte die CDU-Gemeinderatsfraktion als ihren Kandidaten ins Rennen geschickt.
Sobald ein neuer Bürgermeister für das Dezernat 2 gefunden wurde, soll auch die Neubesetzung für das Amt des Ersten Bürgermeisters geklärt werden. Um das Amt des Ersten Beigeordneten der Stadt Karlsruhe übernehmen zu können, muss man Bürgermeister eines Dezernates sein. Von den derzeitigen weiteren vier Beigeordneten hat sich einzig Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz beworben. Die Kandidaten Frank Stork und Christian Klein aus Gera sind nur dann zugelassen, wenn sie die Wahl zum Bürgermeister für das Dezernat 2 für sich entscheiden können.
Die Wahl im Gemeinderat findet in beiden Fällen geheim statt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen durch die anwesenden Stimmberechtigten erhält. Wird eine solche Mehrzahl nicht erreicht, findet zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt, bei der die einfache Stimmmehrheit entscheidet. Bei einer Stimmengleichheit entscheidet das Los. In beiden Fällen ist auch Oberbürgermeister Mentrup stimmberechtigt.
ka-news-Hintergrund:
Zunächst werden die Stellen ausgeschrieben. Gewählt werden die Bürgermeister schließlich durch Abstimmung vom Gemeinderat - unter Berücksichtigung der dortigen Parteienverhältnisses. In Karlsruhe gibt es insgesamt fünf Bürgermeister und einen Oberbürgermeister. Jeder Bürgermeister ist für ein Dezernat verantwortlich. Aktuell sitzen auf der Bürgermeisterbank:
- Wolfram Jäger (CDU) - Dezernat 2 mit Geschäftskreisen: Kultur, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Personal und Organisation, Statistik und Wahlen, Bürgerbeteiligung, Stadtteilentwicklung, Informationstechnik und Digitalisierung. Zudem als Erster Bürgermeister Stellvertretung des Oberbürgermeisters.
- Martin Lenz (SPD) - Dezernat 3 mit Geschäftskreisen: Jugend und Eltern, Soziales, Bäder, Schulen, Sport und Migrationsfragen.
- Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) - Dezernat 4 mit den Geschäftskreisen: Finanzen und Beteiligungen, Wirtschaft und Arbeit, Kongresse, Ausstellungen, Veranstaltungen und Tourismus, Versorgung, Verkehr und Hafen, Flächenmanagement, Marktwesen.
- Klaus Stapf (Grüne) - Dezernat 5 mit den Geschäftskreisen: Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Brand- und Katastrophenschutz, Friedhofswesen, Abfallwirtschaft, Forst.
- Michael Obert (FDP) - Dezernat 6 mit den Geschäftskreisen: Planen und Bauen, Immobilienmanagement, Zoo.
- Den Vorsitz führt Frank Mentrup (SPD): Verwaltungssteuerung, Außenbeziehungen, Repräsentation, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Stadtteilverwaltung, Recht, Verkehrsbetriebe und Kasig, Stadtmarketing, Veranstaltungen.
Gewählt wird ein Bürgermeister in der Regel auf die Dauer von acht Jahren - natürlich kann das Amt auch vorzeitig niedergelegt werden, beispielsweise durch Eintritt in den Ruhestand.