Der Botanische Garten aus dem 19. Jahrhundert ist in bemerkenswerter Weise in den Fächergrundriss der Stadt eingefügt und schafft eine kulturell bereichernde Verbindung zwischen der Kunsthalle und dem Schloss.Dem Vorhaben der Stadt, das Bundesverfassungsgericht mit einem dreistöckigen Neubau in die historische Grünanlage hinein auszudehnen, versucht die IBG seit Juni 2002 Einhalt zu gebieten.
Gartenkunst bewahren und Sümpfe trocken legen
Die Sprecherin der IBG, Uta von Diemer, hatte Oberbürgermeister Heinz Fenrich im Dezember vergangenen Jahres nach monatelanger Öffentlichkeitsarbeit eine Liste mit 24.000 Unterschriften von Unterstützern des Begehrens überreicht. Im Februar diesen Jahres erfolgte die Ablehnung des Antrags durch den Gemeinderat. Rund 5.600 Unterschriften wurden für ungültig befunden. Somit scheiterte die Initiative knapp an der gesetzlich geforderten Mindestzahl von 20.000 Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerbegehrens in Karlsruhe. Dem Vorschlag, zusätzlich eingereichte Unterschriften zu berücksichtigen, gab die Stadt darauf hin nicht nach.
| Uta von Diemer führt die IBG in eine neue Runde gegen die Stadt Karlsruhe (Foto: pr) |
Brachte das Bürgerbegehren nun nicht den angestrebten Erfolg, will die IBG dennoch auf die Steine aufbauen, die sie damit in der Öffentlichkeit ins Rollen gebracht hat. Diemer kündigt nach der Ausschöpfung der Rechtsmittel in Sachen Bürgerbegehren nun weitere Schritte an. Landes- und Bundesinstanzen müssten angerufen werden, wenn in solch ignoranter Weise Kulturgut zerstört werden soll, so Diemer. Zudem werde derzeit im Lager der Gartenschützer die Bildung einer Gruppe erörtert, die zur Gemeinderatswahl erneut die Möglichkeit hätte, der Empörung vieler Karlsruher politisches Gewicht zu verleihen. Die Sprecherin der Initiative äußerte sich optimistisch, ab Juni im Karlsruher Rathaus "Sümpfe trockenlegen" und den Verantwortlichen dort auf die Finger schauen zu können.