Was haben die in die Krise gestürzte Bädergesellschaft des Europabades, das Fleischwerk, das Kohlekraftwerk, der Neubau des KSC-Stadions und die Nordtangentenlösung miteinander gemeinsam? Die Lösung ist nach Ansicht der BüKA ganz einfach. Der Karlsruher Gemeinderat habe seit langem nicht nur ein Glaubwürdigkeits- und Vertrauensproblem in der Bevölkerung geschaffen, sondern sei auch noch von einer speziellen, mittlerweile typischen Karlsruher Krankheit der „Gutachteritis“ oder auch „Kommissionitis“ befallen, meinen die Freien Wähler.
Je nach Belieben müssten die Bürger teure Gutachten bezahlen, damit am Ende das herauskomme, was die Karlsruher „Große Koalition aus CDU und SPD“ sowieso geplant habe. Je nach Projekt suche man sich noch schnell einen Mehrheitspartner, bestehend aus FDP und KAL, wie beim Kohlekraftwerk geschehen.
"Hardtwalddurchstich" sei noch nicht vom Tisch
Beim Fleischwerk hinterlasse die "Gutachteritis“ deutliche Spuren, weil sich die CDU und die SPD, gegen den Willen einer großen Mehrheit der Karlsruher und Rheinstettener Bevölkerung, für das Fleischwerk entschieden hätten. Hier sei nur SPD-Stadtrat Michael Zeh zu zitieren, der öffentlich signalisiert habe, sich für eine Verschiebung des Baukörpers um zehn Meter nach Westen einzusetzen. Die "Freien Wähler - Bürger für Karlsruhe" glauben, dass der Gemeinderat sehr wohl im Vorfeld die Möglichkeit gehabt habe, auch ohne Gutachten ein deutliches “Nein“ auszusprechen und auf einen anderen Standort in einem Industriegebiet zu verweisen.
Bei der Nordtangente sei die komplette Trasse mit Hardtwalddurchstich noch längst nicht vom Tisch. Das "Bauernopfer" seien in diesem Fall die Hagsfelder, denen eine Entlastung bis zur Haid- und Neustraße mehr als zustehe. Warum solle eine möglicherweise vierspurige Trasse bis zur Theodor-Heuss-Allee gebaut werden? Sollte der Westabschnitt zwischen einer zweiten Rheinbrücke und B36 und Weiterbau bis zur Linkenheimer Landstraße kommen, so wäre die "Zange“ von beiden Seiten geschaffen und der von der Bevölkerung nicht akzeptierte und auf keinen Fall gewollte Hardtwalddurchstich immer noch möglich und sogar sehr wahrscheinlich, urteilt die BüKA.
Gemeinderat müsse Entscheidungen eigenständig treffen
Kein Bürger verstehe mehr den Zick-Zackkurs beim KSC , wo ein Gutachten nach dem Anderen die Spekulationen weiter antreibe. Eine Lösung sei immer noch nicht in Sicht. Die Absetzung von Bäderchef Schmitz habe die Probleme nicht gelöst, sondern nur noch verschärft. Eine deutliche Preissenkung und wirkliche familienfreundliche Angebote, wie es das "Mobby Dick“ im südpfälzischen Rülzheim vormache, würden eine Entspannung bringen, aber auch noch keine Lösung.
Diese Beispiele zeigen nach Ansicht der BüKA, dass der Gemeinderat nicht in der Lage sei, unbürokratisch und zügig Entscheidungen für die Bürger herbeizuführen. Die Bürger wollten Entscheidungen sehen, die sie auch nachvollziehen könnten und keine Gutachten und Kommissionen. Vom Steuerzahler bezahlte Gutachten dürften keine „Alibifunktion“ haben, da Entscheidungen im Gemeinderat eigenständig zu treffen seien. Die Bürger hätten ihre Gemeinderäte ins Rathaus gewählt, damit sie entscheiden und nicht bei jedem Sachvorgang Gutachten in Auftrag geben.
Karlsruhe