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Karlsruhe: Antrittsbesuch von Köhler

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Antrittsbesuch von Köhler

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    Papier war sichtlich erfreut über den hohen Besuch in seinem Haus: "Das ist eine hohe Ehre für das Bundesverfassungsgericht." In seiner Rede vor dem Bundespräsidenten, Richtern und Mitarbeitern des BVG ging er auch auf die besondere Rolle des Bundespräsidenten in der Verfassung ein: "Der Präsident hat zwar nicht viele Rechte und Pflichten, aber er kann und soll die Richtung anzeigen und Denkanstöße setzen."

    Für Köhler war der Antrittsbesuch in Karlsruhe ein wichtiger Schritt in seiner noch jungen Amtszeit. Vor allem auch, weil das BVG in der Bevölkerung einen guten Ruf genießt und im Vergleich zu den Politikern ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit besitzt. Deshalb dankte er auch den Richtern für ihre gute Arbeit. "Mein Besuch fällt auf einen historischen Tag. Heute jährt sich der Beginn der französischen Revolution. Und auch die Leitlinien von damals, Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, sind auch heute noch aktuell und wichtig. Auch dafür steht das Bundesverfassungsgericht mit seiner Arbeit", stellte Köhler fest.

    "Karlsruhe bewirbt sich mit Recht!"

    Außerdem betonte er in seiner Rede, dass die gesamte Gesellschaft an den notwendigen sozialen Reformen im Land mithelfen soll. "Dabei muss sich jeder engagieren. Aber es darf auch keiner auf der Strecke bleiben. Ich bin zuversichtlich, dass wir die notwendigen Reformen schaffen werden", betonte der Bundespräsident. Nach seinem Rundgang setzte sich der im polnischen Skierbieszów geborene Politiker mit Richtern und Mitarbeitern des BVG zu einer Diskussionsrunde zusammen. Vor allem wurden verfassungspolitische Fragen erörtert. Köhler will diesen Gedankenaustausch in Zukunft weiter vertiefen und darum noch des öfteren nach Karlsruhe kommen.

    Der Bundespräsident wollte genau über die Arbeit des BVG informiert werden (Foto: ka-news)

    Mit schmunzeln nahm der Bundespräsident zudem die Werbung der Stadt für die Bewerbung zur "Kulturhauptstadt 2010" auf. "Zur Zeit kommt man ja als eifriger Zeitungsleser nicht an den großen Anzeigen mit dem Titel 'Karlsruhe muss Hauptstadt werden' vorbei. Zunächst dachte ich, die alte Diskussion um die Bundeshauptstadt ist neu entbrannt. Aber es ist klar, dass es sich um die Bewerbung handelt. Ich kann dazu nur sagen: Karlsruhe bewirbt sich mit Recht!" Für Köhler ist die Fächerstadt schon lange die Hauptstadt des Rechts und soll es auch in Zukunft bleiben.

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